Frieden, Freiheit, Wohlstand und Sicherheit sind auch 2018 für viele Menschen der Welt keine Selbstverständlichkeit – gerade für uns Europäer und Europäerinnen waren sie es jahr­hun­der­te­lang auch nicht. Sie sind Errungenschaften des ver­ein­ten Europas.

Und diese Errungenschaften basie­ren auf euro­päi­schen Werten wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Toleranz. Diese Werte sind Ausdruck unse­rer euro­päi­schen Identität.

Allerdings müs­sen wir erle­ben, dass diese Errungenschaften keine Selbstverständlichkeit sind. Allenthalben gibt es starke Kräfte, die ver­su­chen diese Werte und unsere gemein­same Identität zu zer­stö­ren. Dagegen müs­sen wir uns offen­siv ent­ge­gen­stel­len.

Wir Europäer und Europäerinnen kön­nen stolz sein, was wir in den letz­ten sie­ben Jahrzehnten gemein­sam geschaf­fen haben. Die Europäische Union ist ein ein­ma­li­ges Projekt. Und es sollte auch 2018 unser Anspruch sein, die­ses Projekt des Friedens, der Toleranz und der Rechtstaatlichkeit nicht nur zu bewah­ren, son­dern die Vision des ver­ein­ten Europas wei­ter­zu­ent­wi­ckeln – zu einem demo­kra­ti­sche­ren, sozia­le­ren und hand­lungs­fä­hi­ge­ren Europa, zu einem Europa des Zusammenhalts, zu einer Union der Bürger und Bürgerinnen.

Ihr Votum bei der Bundestagswahl ist ein­deu­tig. Kein „Weiter so“. Keine Fortsetzung der Großen Koalition. Und doch wird Druck gemacht. Für wei­tere vier Jahre Große Koalition. Angeblich weil eine Fortführung alter­na­tiv­los wäre. Gerade im Hinblick auf ein sta­bi­les Europa.

Dabei zeigt eben jenes Europa Alternativen auf. In Portugal, Schweden oder Norwegen etwa haben die Regierungsfraktionen keine eigene Mehrheit. Und jen­seits der strik­ten Fesseln von Regierung und Opposition zeigt vor allem das Europäische Parlament, wie erfor­der­li­che Mehrheiten erar­bei­tet wer­den kön­nen.

Ich bestreite nicht, dass dies ein müh­sa­mer Weg ist. Ein Weg, der viel Überzeugungsarbeit erfor­dert und über viele Debatten geeb­net wer­den muss. Doch ist die­ser Weg auch eine Chance. Es ist die Chance zur Stärkung der par­la­men­ta­ri­schen Demokratie. Zur Stärkung des Bundestages. Es ist die Chance der Politikverdrossenheit in unse­rem Land ent­ge­gen­zu­wir­ken. Es ist die Chance für die Parteien ihr eige­nes Profil zu schär­fen. Es ist die Chance für mehr Transparenz in der Politik. Und es ist die Chance für die Wiedereinführung einer Debattenkultur, die nicht auf die Textlänge von Twitter beschränkt ist.

Und es ist vor allem die Chance für Europa. Es ist die Chance offen über die Europäische Union zu debat­tie­ren. Über das, was gut ist, genauso, wie über das, was es zu ver­bes­sern gilt. Weil Europa mehr ist, als die Abstimmung über Rettungsschirme. Weil es nicht allein auf die Aufnahme von Flüchtlingen redu­ziert wer­den darf. Weil Europa viel mehr in den Fokus des Bundestages gehört.

Weil Europa uns alle angeht und längst ein wich­ti­ger Bestandteil der Bundespolitik ist.

Den voll­stän­di­gen Bericht mit Bildern und Videolinks gibt es hier als PDF.