Europa Aktuell 8–2018

von der Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten Eve­ly­ne Gebhardt

Frei­heit, Demo­kra­tie, Rechts­staat­lich­keit, die Garan­tie von Grund­rech­ten oder die Unab­hän­gig­keit der Jus­tiz. Die­se Grund­wer­te ver­bin­den alle Mit­glied­staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on. Die­ser Wer­te­ka­non ist das Fun­da­ment unse­res euro­päi­schen Hau­ses und die Grund­la­ge der gemein­sa­men euro­päi­schen Iden­ti­tät der Bür­ger und Bür­ge­rin­nen Europas.
Die Pres­se­frei­heit ist ein unver­zicht­ba­rer Grund­pfei­ler unse­rer Frei­heits­rech­te. Sie ist letzt­lich die ele­men­ta­re Vor­aus­set­zung einer funk­tio­nie­ren­den Demo­kra­tie. Das Grund­ge­setz wie auch die Grund­rech­te­char­ta der Euro­päi­schen Uni­on haben die Frei­heit der Medi­en in den Arti­keln zur frei­en Mei­nungs­äu­ße­rung expli­zit verankert.
Umso schlim­mer ist es, dass auch in Euro­pa Jour­na­lis­ten an ihrer Arbeit gehin­dert wer­den, Anfein­dun­gen oder gar Gewalt aus­ge­setzt sind. Dies dür­fen wir nicht hinnehmen.
Ange­sichts die­ser gefähr­li­chen Ent­wick­lun­gen hat das Euro­päi­sche Par­la­ment zum Tag der Pres­se­frei­heit eine Reso­lu­ti­on ver­ab­schie­det. Dar­in for­dern wir die Mit­glied­staa­ten auf, eine plu­ra­lis­ti­sche, unab­hän­gi­ge und freie Medi­en­land­schaft zu garan­tie­ren. Eben­so gehört dazu die Ein­rich­tung einer unab­hän­gi­gen Behör­de, um Gewalt und Bedro­hun­gen gegen­über Jour­na­lis­ten entgegenzuwirken.

Die Euro­päi­sche Uni­on wur­de als Hort der Frei­heit und des Rechts gegrün­det. Sie ist die Ant­wort auf die Erfah­run­gen des 20. Jahr­hun­derts. Die Herr­schaft der Unfrei­heit und des Unrechts führ­te unse­ren Kon­ti­nent in blu­tigs­te Kata­stro­phen. Umso wich­ti­ger ist es, dass wir gemein­sam für das Euro­pa der Frei­heit kämpfen

Den voll­stän­di­gen Bericht mit Bil­dern und Video­links gibt es hier als PDF.