von der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt
Ihr Votum bei der Bundestagswahl ist eindeutig. Kein „Weiter so“. Keine Fortsetzung der Großen Koalition. Und doch wird Druck gemacht. Für weitere vier Jahre Große Koalition. Angeblich weil eine Fortführung alternativlos wäre. Gerade im Hinblick auf ein stabiles Europa.
Dabei zeigt eben jenes Europa Alternativen auf. In Portugal, Schweden oder Norwegen etwa haben die Regierungsfraktionen keine eigene Mehrheit. Und jenseits der strikten Fesseln von Regierung und Opposition zeigt vor allem das Europäische Parlament, wie erforderliche Mehrheiten erarbeitet werden können.
Ich bestreite nicht, dass dies ein mühsamer Weg ist. Ein Weg, der viel Überzeugungsarbeit erfordert und über viele Debatten geebnet werden muss. Doch ist dieser Weg auch eine Chance. Es ist die Chance zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie. Zur Stärkung des Bundestages. Es ist die Chance der Politikverdrossenheit in unserem Land entgegenzuwirken. Es ist die Chance für die Parteien ihr eigenes Profil zu schärfen. Es ist die Chance für mehr Transparenz in der Politik. Und es ist die Chance für die Wiedereinführung einer Debattenkultur, die nicht auf die Textlänge von Twitter beschränkt ist.
Und es ist vor allem die Chance für Europa. Es ist die Chance offen über die Europäische Union zu debattieren. Über das, was gut ist, genauso, wie über das, was es zu verbessern gilt. Weil Europa mehr ist, als die Abstimmung über Rettungsschirme. Weil es nicht allein auf die Aufnahme von Flüchtlingen reduziert werden darf. Weil Europa viel mehr in den Fokus des Bundestages gehört.
Weil Europa uns alle angeht und längst ein wichtiger Bestandteil der Bundespolitik ist.
Den vollständigen Bericht mit Bildern und Videolinks gibt es hier als PDF.