Hier finden Sie öffentliche Initiativen der Stühlinger SPD und der SPD Freiburg:
Inhaltsverzeichnis
Arbeitswelt
Titel | Status | Aktionen |
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Sozialdemokratischer Leitfaden für den Wandel in der Arbeitswelt | Beschlossen von der SPD Stühlinger im März 2018. Integration in den beschlossenen Leitantrag des Landesparteitags vom April 2018 | Umsetzung je nach Sachlage durch die SPD-Fraktionen |
Netzpolitik
Titel | Status | Aktionen |
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Gegen die Einführung von automatischen Uploadfiltern | Beschlossen von der SPD Stühlinger im März 2018. Einstimmig beschlossen auf dem Landesparteitag April 2018. |
Zusammenarbeit mit unserer EU-Abgeordneten Evelyne Gebhardt im Zuge der EU-Urheberrechtsnovelle. |
Staatliche Stellen dürfen keine IT-Sicherheitslücken geheim halten | Beschlossen von der SPD Stühlinger im März 2018. Einstimmig beschlossen auf dem Landesparteitag April 2018. |
Zusammenarbeit mit unserer EU-Abgeordneten Evelyne Gebhardt im Zuge der EU-Urheberrechtsnovelle. |
Stühlinger
Titel | Status | Aktionen |
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Mehr Außenbewirtschaftung für Kneipen und Gaststätten | Kontinuierliches Anlieger der SPD Stühlinger | Offener Brief der Landtagsabgeordneten an den Oberbürgermeister |
Wohnen
Titel | Status | Aktionen |
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25 % mehr Wohnen | Beschlossen von der SPD Freiburg im Dezember 2017 | stehen noch aus, Gemeinderatsfraktion wird aktiv |
Mietsenkungsspiegel | Beschlossen von der SPD Freiburg im Dezember 2017. Weitergabe an die Bundes-SPD für die Koalition. |
Die SPD Bundestagsfraktion versucht die Berechnung des Mietspiegel in der aktuellen Legislatur entsprechend zu verbessern. |
Bebauung Flugplatz | Beschlossen von der SPD Stühlinger im November 2017. Beschlossen von der SPD Innenstadt im April 2018. |
Diskussion in der SPD Freiburg |
Verkehr
Titel | Status | Aktionen |
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Zebrastreifen in der Engelberger Straße | Beschlossen von der SPD Stühlinger im Mai 2017, Rückmeldung von der Stadt im Februar 2018, dass die Eingabe bei der Kanalsanierung der Engelberger Straße 2018–2019 berücksichtigt wird. |
Eingabe an das Stadtplanungsamt |
Geschwindigkeitskontrolle in der Lehener Straße | Beschlossen von der SPD Stühlinger im Juni 2017 | Offener Brief der Landtagsabgeordneten an den Oberbürgermeister |
Verschiedenes
Titel | Status | Aktionen |
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Streichung des §219a im Stafgesetzbuch | Beschlossen von der SPD Freiburg im März 2018 | Weitergabe an den Landesparteitag |
Rücktrittsforderung an Minister Strobl | Beschlossen von der SPD Freiburg im März 2018 | – |