Europa Aktuell 3–2018

von der Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten Eve­ly­ne Geb­hardt

Die SPD-Mit­glie­der haben ent­schie­den: die SPD wird als Koali­ti­ons­part­ner in die nächs­te Bun­des­re­gie­rung ein­tre­ten. In den Debat­ten der letz­ten Wochen haben wir Sozi­al­de­mo­kra­ten und Sozi­al­de­mo­kra­tin­nen bewie­sen, dass wir hart, lei­den­schaft­lich aber zugleich sach­lich strei­ten kön­nen — so funk­tio­niert Demo­kra­tie. Die hohe Wahl­be­tei­li­gung beim Mit­glie­der­ent­scheid und die gro­ße Zahl an Neu­ein­trit­ten zei­gen dies ein­mal mehr.
Eine Mehr­heit von fast zwei Drit­teln für die Regie­rungs­be­tei­li­gung ist ein gro­ßer Ver­trau­ens­vor­schuss und zugleich ein kla­rer Auf­trag der Mit­glie­der an ihre Par­tei: Ein „wei­ter so“ darf es nicht geben! Gleich zu Beginn des Koali­ti­ons­ver­trags steht das Kapi­tel „Euro­pa“. Die­sen Wor­ten müs­sen nun Taten fol­gen. Hier steht die Bun­des­re­gie­rung in der Ver­ant­wor­tung von über 500 Mil­lio­nen Bür­gern und Bür­ge­rin­nen in der Euro­päi­schen Uni­on. Es ist Zeit, dass Deutsch­land als größ­ter EU-Mit­glied­staat sei­ner Rol­le gerecht wird.
Wir müs­sen das Ver­trau­en der Men­schen in Euro­pa zurück­ge­win­nen. Visio­nen, Ideen und Zukunfts­stra­te­gien müs­sen her. Wir brau­chen ein bes­se­res, ein sozia­le­res Euro­pa, in dem sich die Bür­ger und Bür­ge­rin­nen ernst genom­men füh­len. Es ist Zeit, Euro­pa neu zu gestal­ten. Und es ist auch die Auf­ga­be der zukünf­ti­gen Bun­des­re­gie­rung, hier­für den Motor der deutsch-fran­zö­si­schen Zusam­men­ar­beit zu star­ten und gemein­sam Visio­nen für ein star­kes und geein­tes Euro­pa der Zukunft zu prä­sen­tie­ren.

Den voll­stän­di­gen Bericht mit Bil­dern und Video­links gibt es hier als PDF.