Stellungnahme des geschäftsführenden Vorstands des SPD Ortsvereins Stühlinger zum Ukrainekrieg und zur Lage der Partei

Lie­be Ortsvereinsmitglieder,

Farben vom Kornfeld
Blau­gel­be Land­schaft (Quel­le: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Flag_colors.jpg)

es ist in der aktu­el­len Situa­ti­on schwer, nicht emo­tio­nal zu reagie­ren. Aber das ist gut so, denn es geht um unse­re Emo­tio­nen als Men­schen – um Mensch­lich­keit. Einem ande­ren Staat die Daseins­be­rech­ti­gung abzu­spre­chen ist genau­so absurd, wie das einem Men­schen gegen­über zu tun. Und Men­schen ster­ben jetzt für die­ses Vorgehen.

Wir begrü­ßen die Sank­ti­ons­maß­nah­men der EU und der Bun­des­re­gie­rung gegen­über Russ­land. Aktu­ell sind mehr als 40 % unse­rer Erd­gas­im­por­te aus Russ­land und wir kau­fen Russ­land jeden Tag für ca. 20 Mio. € Gas ab. Russ­land gibt mehr als ein Vier­tel sei­nes Staats­haus­halts für das Mili­tär aus — mehr als für Sozi­al­leis­tun­gen. (Zum Ver­gleich: 2021 gab Deutsch­land ca. 11 % des Staats­haus­halts für das Mili­tär aus.) Mit dem Geld der Gas- und Ölein­nah­men finan­ziert Russ­land nicht nur den Angriff auf die Ukrai­ne, son­dern bedroht auch uns und unse­re Partnerländer.

Wir kön­nen es nicht mit unse­ren Grund­wer­ten ver­ein­ba­ren, Russ­land wei­ter­hin Gas abzu­kau­fen, auch wenn wir uns dadurch viel­leicht ab Herbst ein­schrän­ken müs­sen. Wir haben wenigs­tens eine Woh­nung wäh­rend Ande­ren die­se zer­bombt wird. Soli­da­ri­tät bedeu­tet Mit­ge­fühl aber auch, dass man per­sön­li­che Ein­schrän­kun­gen akzeptiert.

Wir haben uns seit Jah­ren für Kli­ma­po­li­tik enga­giert, lokal, als auch natio­nal. Der Krieg ändert nichts an der Lage des Pla­ne­ten. Er zeigt jedoch deut­lich, wel­che Aus­wir­kun­gen das Fest­hal­ten an fos­si­ler Ener­gie hat. Es muss daher ein Ruck durch unser Land gehen, die erneu­er­ba­ren Ener­gien voll zu nut­zen. Vom Schloss­berg aus sieht man das Poten­ti­al, das wir an Dach­flä­che allein in Frei­burg haben. Argu­men­te, Pho­to­vol­ta­ik und Wind­kraft aus ästhe­ti­schen Grün­den nicht zu nut­zen, kön­nen ange­sichts der nun sicht­ba­ren Alter­na­ti­ven nicht mehr zäh­len. Wir set­zen uns daher dafür ein, nicht am Koh­le­aus­stieg zu rüt­teln, son­dern ihn ener­gisch zu umzusetzen.

Jedes Jahr geden­ken wir auf dem Hild­a­spiel­platz Kin­dern, die im Krieg von Bom­ben getrof­fen wur­den. In unse­ren Anspra­chen haben wir immer betont, dass wir Waf­fen­ex­por­te an Dritt­län­der ableh­nen, denn nie­mand weiß wann sie wo und wie ein­ge­setzt wer­den und es wer­den immer auch Kin­der betrof­fen sein. Jedoch muss jeder Mensch auch eine Chan­ce haben, das Leben und die Gesund­heit sei­ner Fami­lie ver­tei­di­gen zu kön­nen. Die bit­te­re Rea­li­tät ist, dass man sich mit einem Taschen­mes­ser nicht gegen ein Gewehr ver­tei­di­gen kann. Wir hät­ten nie gedacht, die­sen Satz ein­mal zu sagen:
„Wir fin­den es rich­tig, die Ukrai­ne mit Waf­fen zu unterstützen.“
Die­se Sache macht uns sehr trau­rig und es fällt uns schwer, sie zu realisieren.

Als SPD müs­sen wir uns damit aus­ein­an­der­set­zen, dass eini­ge unse­rer Par­tei­mit­glie­der wie Ger­hard Schrö­der solch eine Nähe zu Russ­land auf­ge­baut haben, ohne ihr Han­deln und die Gefah­ren zu reflek­tie­ren. Wir wer­den eine inner­par­tei­li­che, kon­struk­ti­ve Dis­kus­si­on dazu ansto­ßen. Kon­struk­tiv heißt, nicht den Aus­schluss ein­zel­ner Per­so­nen zu for­dern, son­dern zu schau­en, wie wir in Zukunft einen gebo­ten Abstand zur Poli­tik auto­kra­ti­scher Staa­ten ein­hal­ten und zu ana­ly­sie­ren, wie es zur aktu­el­len Situa­ti­on kom­men konn­te. Die SPD braucht offen­sicht­lich neue Regeln, die eine zu gro­ße Nähe zu offen­sicht­lich auto­kra­tisch regier­ten Staa­ten, in Zukunft verhindern.

Uwe, Fran­zis­ka, Ste­ve, Jür­gen und Hans-Christoph

Interview mit der Bundestagskandidatin Julia Söhne

Stüh­lin­ger MAGAZIN: Sie kan­di­die­ren für die SPD im Wahl­kreis 281 für den Bun­des­tag, haben sich aber nicht um einen siche­ren Lis­ten­platz der baden-würt­tem­ber­gi­schen SPD bewor­ben und daher auch nicht bekom­men. Jetzt haben Sie nur eine Mög­lich­keit, dem nächs­ten Bun­des­tag anzu­ge­hö­ren: Sie müs­sen das Direkt­man­dat im Wahl­kreis gewin­nen, zu dem neben Frei­burg noch zehn Umland­ge­mein­den gehören.

Julia Söh­ne: Ein Direkt­man­dat kann ich nur gewin­nen, wenn ich die Men­schen vor Ort von mei­ner Per­son über­zeu­ge. Das ist ein Weg, der Ent­frem­dung zwi­schen Poli­ti­ke­rin­nen und Poli­ti­kern sowie Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ent­ge­gen­zu­wir­ken. Bei der Kom­mu­nal­wahl 2014 und 2019 habe ich jeden­falls gezeigt, dass ich als jun­ge Kan­di­da­tin sehr gute Ergeb­nis­se erzie­len kann. 2019 habe ich das fünf­bes­te Ergeb­nis aller 48 Gemein­de­rä­tin­nen und –räte erreicht.

Stüh­lin­ger MAGAZIN: In der Tat haben Sie schon in der Poli­tik sehr früh Ver­ant­wor­tung über­nom­men. Mit 25 Jah­ren haben Sie das Frak­ti­ons­bünd­nis zwi­schen SPD und Kul­tur­lis­te aus­ge­han­delt und wur­den dann Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der Gemein­de­rats­frak­ti­on SPD/Kulturliste. Offen­sicht­lich haben Sie sich schon sehr früh poli­tisch engagiert?

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Warum Sie die SPD nicht wählen sollten

Wie vor jeder Wahl sagt Ihnen jede Par­tei, war­um Sie gera­de die­se wäh­len sol­len. Gähn!
Um zu wis­sen, was man wirk­lich will, soll­te man sich von Zeit zu Zeit fra­gen was man nicht will. Also war­um soll­ten Sie die SPD nicht wäh­len? Dafür gibt es vie­le Grün­de, zum Bei­spiel: wei­ter­le­sen War­um Sie die SPD nicht wäh­len soll­ten

Technologie für alle!

Das ich hier ein­mal auf einen SPIE­GEL-Arti­kel ver­lin­ke, der zig Miss­stän­de in der Umwelt­po­li­tik auf­lis­tet, hät­te ich mir zu Beginn er Gro­Ko nicht vor­stel­len kön­nen. In den Dis­kus­sio­nen unter den Genos­sIn­nen, ob wir noch mal in eine Gro­Ko gehen oder nicht, hat dass The­ma eine gro­ße Rol­le gespielt, denn nur in der Regie­rung kann man Din­ge vor­an­brin­gen, aber mit der CDU haben wir uns offen­sicht­lich einen Klotz ans Bein gebun­den. Und das kann man wört­lich neh­men — ein Klotz hat kei­ne eige­nen Ideen und bewegt sich nicht von allein. Ich neh­me hier nur die Punk­te Num­mer 25 — 27 aus dem Arti­kel um zu zei­gen, mit wie wenig man rich­tig viel errei­chen kann, wenn man es nur poli­tisch will und offen für Neu­es ist.

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CO2-Preis – sozial und gerecht

Sie haben viel­leicht gemerkt, dass an der Tank­stel­le die Prei­se höher sind als letz­tes Jahr. Das liegt nur zum Teil am höhe­ren Ölpreis, zum ande­ren Teil am neu­en CO2-Preis, der ca. 7 bis 8 Cent pro Liter ausmacht.
Man könn­te nun sar­kas­tisch mei­nen „Dan­ke SPD für eine Preis­er­hö­hung!“ aber es muss hei­ßen „Dan­ke SPD für ech­ten und fai­ren Kli­ma­schutz!“ Dafür gibt es zwei Gründe:

1. Der CO2-Preis ist uni­ver­sal wirk­sam. So ist in den Medi­en oft von der Gas­pipe­line Nord­stream 2 die Rede. Die Mei­nun­gen, ob man die­se braucht, sind geteilt. Wich­tig ist allein, dass auch die Ver­bren­nung von Erd­gas CO2 frei­setzt. Dies erzeugt ganz rea­len Scha­den für uns alle. So waren die ver­trock­ne­ten Bäu­me letz­ten Früh­ling im Schwarz­wald bedrü­ckend. Das Kli­ma ändert sich bereits. Am Bei­spiel des Wal­des heißt das, dass nicht nur die Natur lei­det, son­dern die Forst­be­trie­be haben Aus­fäl­le bei der Holz­ern­te, Kos­ten ent­ste­hen für Bewäs­se­rung und für die Bekämp­fung von Schäd­lin­gen, die es bei kran­ken Bäu­men leicht haben. Bis­her haben wir das alle allein mit unse­ren Steu­ern bezahlt. Doch ist das fair und gerecht?

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Webinar — Die südbadische Metall- und Elektroindustrie in der Corona-Krise – Welche Unterstützung leisten die Politik und die Gewerkschaft IG Metall?

Die SPD Frei­burg lädt zu der digi­ta­len Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung “Die süd­ba­di­sche Metall- und Elek­tro­in­dus­trie in der Coro­na-Kri­se” am Don­ners­tag, den 24. Sep­tem­ber um 19 Uhr ein.

Die gegen­wär­ti­ge Coro­na-Kri­se trifft die Indus­trie welt­weit in einem bis­her nie dage­we­se­nen Aus­maß. Pro­duk­tio­nen ste­hen still, eine Viel­zahl der Beschäf­tig­ten in Deutsch­land ist auf Kurz­ar­bei­ter­geld ange­wie­sen, Arbeits­plät­ze sind in Gefahr oder bereits weg­ge­fal­len. Dies trifft auch auf die Regi­on Süd­ba­den zu. Unge­fähr 38% der pro­duk­ti­ven Wert­schöp­fung in Süd­ba­den ent­fal­len auf die IG Metall-Bran­chen. Daher wol­len wir ger­ne mit Ihnen über fol­gen­de Fra­ge­stel­lun­gen diskutieren:

  • Wie kri­sen­fest sind die Unter­neh­men auf­ge­stellt und wel­che Leh­ren haben sie bereits aus der Kri­se gezogen?
  • Wel­che Per­spek­ti­ven bestehen für die Beschäf­tig­ten hin­sicht­lich der Siche­rung ihrer Arbeitsplätze?

Gäs­te sind:

  • Nor­bert Göbels­mann (kom­mis­sa­ri­scher 1. Bevoll­mäch­tig­ter (Geschäfts­füh­rer) der IG Metall Geschäfts­stel­len in Frei­burg und Lörrach)
  • Rita Schwar­ze­lühr-Sut­ter (SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te und Par­la­men­ta­ri­sche Staats­se­kre­tä­rin im Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Umwelt, Natur­schutz und nuklea­re Sicherheit)
  • Dr. Johan­nes Fech­ner (SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter und Rechts­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Bundestagsfraktion)
  • Prof. Dr. Rai­ner Grieß­ham­mer (Pro­fes­sor für Nach­hal­ti­ge Pro­duk­te und Best­sel­ler-Autor („Der Öko-Knig­ge“, „Der Kli­ma-Knig­ge“). Lang­jäh­ri­ger Geschäfts­füh­rer des Öko-Insti­tuts Frei­burg)
  • Mode­ra­ti­on: Gabi Rol­land (Abge­ord­ne­te im Land­tag Baden-Würt­tem­berg, Umwelt­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD Fraktion),

Die Ver­an­stal­tung fin­det in einem Zoom-Mee­ting (https://us02web.zoom.us/j/82027130380 — Mee­ting-ID: 839 3850 5523) statt und wird Live beim You­Tube-Stream –Kanal: SPD Frei­burg (www.youtube.com/channel/UC4pTMyFRutB3pxAZk7Od9IQ) aus­ge­strahlt.

Die Teil­nah­me ist kos­ten­los, eine vor­he­ri­ge Regis­trie­rung ist nicht nötig.

Keine Angst vor Staatsschulden — Warum Schulden notwendig sind

Wir kön­nen uns nicht noch mehr Schul­den leis­ten.“ „Das müs­sen spä­ter mal unse­re Kin­des­kin­der abbe­zah­len.“ „Man kann doch kei­nen Auf­schwung auf Pump finan­zie­ren.“ Die­se und ähn­li­che Aus­sa­gen liest man nicht nur in Dis­kus­sio­nen über das Kon­junk­tur­pa­ket der Bun­des­re­gie­rung, son­dern all­ge­mein, wenn der Staat neue Schul­den auf­nimmt. Durch unse­re Erzie­hung klin­gen die Aus­sa­gen erst ein­mal logisch, aber sind sie es auch?

wei­ter­le­sen Kei­ne Angst vor Staats­schul­den — War­um Schul­den not­wen­dig sind

Webinar — Pflege vor, während und nach Corona

Die SPD Frei­burg lädt zu der digi­ta­len Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung “Pfle­ge vor, wäh­rend und nach Coro­na” am Mitt­woch, den 20. Mai um 19 Uhr ein.
Von Pfle­ge­not­stand ist seit lan­ger Zeit die Rede. Pfle­ge­rin­nen und Pfle­ger sind zu Hel­din­nen und Hel­den der Coro­na­zeit gewor­den. Die Ver­an­stal­tung geht der Fra­ge nach, wie sich die Pfle­ge am Kran­ken­bett durch die Coro­na­kri­se ver­än­dert hat und noch ver­än­dern muss – etwa im Hin­blick auf die finan­zi­el­len Aus­wir­kun­gen. Wie die Pfle­ge als Daseins­vor­sor­ge im Gesund­heits­sys­tem aus­se­hen muss, dar­über wol­len wir diskutieren.

Gäs­te sind:

  • Micha­el Decker (Kauf­män­ni­scher Direk­tor, Dia­ko­nie­kran­ken­haus Frei­burg),
  • Sil­via Kopp (Sta­ti­ons­lei­tung Inten­siv­the­ra­pie, Uni­kli­nik Freiburg),
  • Hel­mut Pötzsch (Per­so­nal­ratsvor­sit­zen­der, Uni­kli­nik Freiburg),
  • Mode­ra­ti­on: Gabi Rol­land (Abge­ord­ne­te im Land­tag Baden-Würt­tem­berg, Umwelt­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD Fraktion),

Die Ver­an­stal­tung fin­det in einem Zoom-Mee­ting (https://us02web.zoom.us/j/82027130380 — Mee­ting-ID: 886 5594 0665) statt und wird Live beim You­Tube-Stream –Kanal: SPD Frei­burg (www.youtube.com/channel/UC4pTMyFRutB3pxAZk7Od9IQ) aus­ge­strahlt.

Die Teil­nah­me ist kos­ten­los, eine vor­he­ri­ge Regis­trie­rung ist nicht nötig.

Webinar — Wirtschaftsförderung und Klimaschutz

Die SPD Frei­burg lädt zu der digi­ta­len Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung “Wirt­schafts­för­de­rung und Kli­ma­schutz” am Don­ners­tag, den 14. Mai um 19 Uhr ein. Unser Sozi­al­staat beruht dar­auf, dass es für mög­lichst alle Arbeit gibt. Die Coro­na-Kri­se macht vie­len Wirt­schafts­zwei­gen gro­ße Pro­ble­me. Den­noch sehen wir z.B. am tro­cke­nen Früh­jahr, dass wir die Kli­ma­schutz­zie­le nicht aus dem Auge ver­lie­ren dür­fen. Wir möch­ten daher dis­ku­tie­ren, wie der Spa­gat aus Wirt­schafts­för­de­rung und Kli­ma­schutz gelin­gen kann.

Gäs­te sind:

Die Ver­an­stal­tung fin­det in einem Zoom-Mee­ting (https://us02web.zoom.us/j/88655940665 — Mee­ting-ID: 886 5594 0665) statt und wird Live beim You­Tube-Stream –Kanal: SPD Frei­burg (www.youtube.com/channel/UC4pTMyFRutB3pxAZk7Od9IQ) aus­ge­strahlt.

Die Teil­nah­me ist kos­ten­los, eine vor­he­ri­ge Regis­trie­rung ist nicht nötig.

Webinar am 9.4., 19 Uhr — Welche konkreten Hilfsangebote gibt es für Unternehmen in der Coronakrise?

Auf­grund der Coro­na-Aus­gangs­be­schrän­kun­gen und staat­lich ver­ord­ne­ten Ein­stel­lung von Geschäfts­tä­tig­kei­ten ste­hen zahl­rei­che Unter­neh­men und deren Mit­ar­bei­te­rIn­nen vor finan­zi­el­len Pro­ble­men. Mit die­sem Infor­ma­ti­ons-Webi­nar am Don­ners­tag, 9.4. um 19 Uhr möch­ten wir alle Gewer­be­trei­ben­den in und um Frei­burg infor­mie­ren, wel­che Hilfs­gel­der es für wel­che Betrie­be gibt, wie die­se bis wann und wo bean­tragt wer­den, wel­che Richt­li­ni­en es für Son­der­kre­di­te gibt und wel­che Zustän­dig­kei­ten vor­lie­gen. Zudem wird es die Mög­lich­keit geben, Fra­gen zu stellen.

wei­ter­le­sen Webi­nar am 9.4., 19 Uhr — Wel­che kon­kre­ten Hilfs­an­ge­bo­te gibt es für Unter­neh­men in der Coro­na­kri­se?