Webseite des Stühlinger Magazins und des SPD Ortsvereins Freiburg Stühlinger
Ein Redaktionsmitglied des Stühlinger Magazins wird als Ex-Ossi oft damit konfrontiert, was denn in seiner alten Heimat los ist. Zum Tag der deutschen Einheit hat er daher einen längeren Artikel geschrieben, durch den vielleicht klar wird, warum es solche Unterschiede in den Ansichten und Denkweisen zwischen Ost- und Westdeutschen gibt.
Hier finden Sie die neueste Ausgabe des Berliner Boten des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner.
In Deutschland sinken in den letzten Jahren die Quote an geimpften Kindern selbst bei hoch ansteckenden Krankheiten wie Masern. Mit unserer Veranstaltung am 23. 9. wollen wir informieren, welche Faktoren sowohl die verbreitete Impfangst, als auch die wachsende Impfmüdigkeit in Deutschland, vor allem aber auch in Freiburg, befeuern. Welche Gefahren birgt das Impfen und welche birgt das Nicht-Impfen? Diese Fragen wollen wir wissenschaftlich fundiert und im Kontext der aktuellen gesetzlichen und politischen Lage erörtern, um zu einem aufgeklärten Diskurs beizutragen. Die Referenten sind:
Über Jahre hinweg haben die Eigentümer, eine Erbengemeinschaft, den Altbau mit Vorder- und Hinterhaus zu einem fairen Preis vermietet, notwendige Reparaturen immer gleich erledigt und das Haus insgesamt in Schuss gehalten. Doch Ende Februar erhielten die MieterInnen die Nachricht, dass das Haus verkauft werden sollte. Schon zwei Tage später meldete sich ein Makler, um Besichtigungstermine für Kaufinteressenten zu vereinbaren.
Hier finden Sie die neueste Ausgabe des Berichts aus Stuttgart von unserer Landtagsabgeordneten Gabi Rolland.
Die jahrelangen Bemühungen der DB, der Stadt, von Politik und Vereinen waren erfolgreich, so dass es nun eine konkrete Planung und einen Zeitplan für den barrierefreien Ausbau des Freiburger Hauptbahnhofs gibt. Einen Überblick über die Pläne gibt die Abbildung. Der Umbau gliedert sich aus planungsrechtlichen Gründen in 3 Maßnahmen, die jedoch möglichst zeitgleich umgesetzt werden sollen:
Alle Maßnahmen zusammen sollen ca. 20 Mio. € kosten. Der Gemeinderat hat im Mai zugestimmt, einen Anteil an den weiteren Planungskosten zu leisten. Der Plan soll 2019 fertig werden. Danach wird es eine Bürgerbeteiligung geben um die Pläne zu verfeinern. Das Stühlinger Magazin wird Sie darüber auf dem Laufenden halten. Darauf folgt ein Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahn-Bundesamt. Die Pläne liegen dann öffentlich aus und jeder Betroffene kann seine Einwände schriftlich einbringen. Am Ende wird der Plan festgestellt und wenn es dagegen keine Klagen gibt, könnte ab 2022 Baurecht bestehen. Wann schlussendlich gebaut werden kann, hängt von den Ausschreibungen der Bauleistungen, Fördermitteln und der Planung des Fahrplans ab (denn es müssen Gleise gesperrt werden). Aktuell geht die Bahn von einem möglichen Baubeginn 2024 aus.
Die Regierungsbildung hat lange gedauert, es wird also Zeit die vereinbarten Ziele umzusetzen. Zwei ihrer Ziele konnte die SPD bereits umsetzen, auch wenn dies in der Diskussion um die Asylpolitik etwas unterging: Die Musterfeststellungsklage, damit unter anderem Autobesitzer, die von den Dieselbetrügereien betroffen sind, doch noch zu ihrem Recht kommen, und das Rückkehrrecht aus Teilzeit.
Die Hälfte aller berufstätigen Frauen arbeiten aktuell in Teilzeit, bei den alleinerziehenden Frauen sind es dreiviertel und auch immer mehr Männer entscheiden sich temporär für Teilzeit. Das aktuelle Teilzeit- und Befristungsgesetz ermöglicht es, aus einer Vollzeitstelle in Teilzeit zu wechseln, eine Rückkehrrecht gibt es hingegen nicht. Wenn man z.B. eine Pflegefall in der Familie hat und daher auf Teilzeit reduziert, kann man später nicht wieder ohne Weiteres in Vollzeit zurückkehren. Dabei sind viele Gründe für Teilzeit zeitlich begrenzt, die meisten ArbeitnehmerInnen möchten danach in Vollzeit zurückkehren und in letzter Konsequenz ist Wirtschaft für die Menschen da. In der vergangenen Großen Koalition konnte sich die SPD leider nicht mit dem Thema durchsetzen, insofern war es in den Verhandlungen zur aktuellen GroKo klar, dass die SPD sich diesbezüglich nicht mehr hinhalten lässt.
Konkret haben ab 2019 nun alle ArbeitnehmerInnen in Betrieben mit mehr als 200 Mitarbeitern die Möglichkeit für 1 bis maximal 5 Jahre in Teilzeit zu gehen und daraus in Vollzeit zurückzukehren. Dies muss man seinem Betrieb vorher ankündigen ohne jedoch Gründe für die Teilzeit nennen zu müssen. Während der Teilzeit kann man die Dauer der Teilzeit nicht mehr verändern. Wenn der Betrieb sich nicht in der Lage sieht, eine Vollzeitstelle nach der Teilzeit anzubieten, muss er das beweisen. Folgt der Betriebsrat der Beweisführung, kann der Betrieb die Rückkehr in Vollzeit weiterhin ablehnen. Bei Betrieben zwischen 45 und 200 Mitarbeitern hat nur jeder 15. Mitarbeiter das Recht auf Rückkehr in Vollzeit. Die Grenze mit 45 Mitarbeitern ist so gewählt, dass kleinere Betriebe dadurch keine Probleme bekommen, denn wenn z.B. in einem Betrieb mit 10 Angestellten eine Person für 2 Jahre nur zu 50 % arbeitet, fehlt diese Arbeitszeit dem Betrieb. Der kann jemanden für diese 2 Jahre befristet mit einer 50 %-Stelle anstellen, doch danach muss er diese Person womöglich wieder entlassen. Es ist daher nicht besonders attraktiv, solche Vertretungsstellen in kleinen Firmen anzunehmen, so dass es sein kann, dass die Firma keine Person für die Vertretungsstelle findet.