Erklärung unserer Europaabgeordneten zur Reform des EU-Urheberrechts

Am 12.9. hat das Euro­pa­par­la­ment über das neue EU-Urhe­ber­recht abge­stimmt. In der ver­ab­schie­de­ten Form wer­den in Zukunft wahr­schein­lich soge­nann­te Upload-Fil­ter ein­ge­setzt wer­den müs­sen. Das sind Com­pu­ter­pro­gram­me, die auto­ma­tisch alles Scan­nen was z.B. Nut­zer von sozia­len Netz­wer­ken hoch­la­den. Die­se Fil­ter erken­nen jedoch immer wie­der Fotos und Vide­os falsch, da Com­pu­ter­pro­gram­me weder Iro­nie noch Sati­re ken­nen. Somit  sind Upload-Fil­ter eine Art Zen­sur. Im Koali­ti­ons­ver­trag von CDU, CSU und SPD ist daher auch fest­ge­schrie­ben, dass man ver­pflich­ten­de Upload-Fil­tern ablehnt.
War­um unse­re Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te den­noch dem Ent­wurf zuge­stimmt hat, erklärt sie in einer Son­der­aus­ga­be ihres Maga­zin Euro­pa Aktu­ell. Wie das EU-Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren wei­ter geht wird sie auf Ihrer Web­sei­te berich­ten.