Wahrscheinlich haben Sie sich auch schon über Müll auf den Straßen aufgeregt, über hohe Müllgebühren oder fehlende Mülleimer. Doch ist die Aufregung gerechtfertigt, was sind die Gründe für den Müll auf Straßen und wie funktioniert die Müllabfuhr eigentlich? Um diese Fragen zu beantworten hat das Stühlinger Magazin recherchiert und sich mit Herrn Broglin, dem Geschäftsführer der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg (ASF) getroffen.
Jahr: 2018
Europa Aktuell 11–2018 erschienen
Hier finden Sie die neueste Ausgabe Europa Aktuell von der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Evelyne Gebhardt.
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren – 70 Jahre Menschenrechte
Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) durch die Vereinten Nationen verabschiedet. Dadurch wurden jedem Menschen auf der ganzen Welt die gleichen Rechte zugesprochen. Ganz egal welche Hautfarbe er hat, welche Religion, welche Staatsangehörigkeit. Ein Mensch ist ein Mensch. Diese Rechte sind angeboren, universell und unteilbar. Sie sind allgemeingültig und unantastbar. Im Laufe der Jahre wurden immer mehr Konventionen und Abkommen verabschiedet, um die Durchsetzung der Menschenrechte voranzubringen.
Mit folgenden elf Merkmalen kann man „Menschenrechte“ nach unserem heutigen Verständnis kennzeichnen: (1) angeboren und unverlierbar, (2) überstaatlich, (3) individuell, (4) egalitär, (5) moralisch, (6) rechtlich, (7) politisch, (8) universell, (9) fundamental, (10) unteilbar und interdependent, (11) kritisch.
Bis es zur Umsetzung der Menschenrechte in dieser Form kam, brauchte es eine längere Vorgeschichte.
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Stühlinger Magazin 4–2018 ist erschienen
Das Stühlinger Magazin 4–2018 ist erschienen! Die kommenden Tage wird es an alle Haushalte im Stühlinger verteilt.
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:
- Titelgeschichte: Interview mit dem Oberbürgermeister Martin Horn
- Fünf Entwürfe zum Baugebiet Stühlinger West
- Stühlinger SPD-Team für die Kommunalwahl
- Wie funktioniert die Freiburger Müllabfuhr?
Ca. 1 Monat nach der Printausgabe ist die Ausgabe hier online verfügbar.
Ist das Siegesdenkmal ein Zeichen von Freundschaft?
Warum die geplanten Informationsplaketten am Siegesdenkmal nicht ausreichen.
Am nördlichen Ende der Freiburger Innenstadt, steht Victoria, herrschaftlich einen Lorbeerkranz über die Truppenteile des werdenden deutschen Kaiserreichs erhebend, als Versinnbildlichung des Sieges des norddeutschen Bundes und seiner süddeutschen Verbündeten über Frankreich im deutsch-französischen Krieg. 2017, beinahe 150 Jahre nach dem deutsch-französischen Krieg wurde das Denkmal wieder aufgestellt. Das erneute Aufstellen scheint auf den ersten Blick ahistorisch und unzeitgemäß. Das Denkmal entstand nur wenige Jahre nach dem Krieg im Zeitalter der nationalistischen Ideologien in Europa, die Europa in den Abgrund des 1. Weltkriegs stürzten. Die nationalistische Idee, die aus dem Denkmal spricht, verlor schließlich nach der Katastrophe des Nazi-Regimes für den Großteil der Gesellschaft seine Anziehung. Daher überrascht die erneute Auf- und Umstellung des Siegesdenkmals im Zuge des Umbaus des Verkehrsknotens. Jedoch wurde im März 2018 vom Stadtrat beschlossen, das Denkmal mit einer Informationsplakette zu versehen. „Das historische Siegesdenkmal soll uns dazu anhalten, Nationalismus und Krieg dauerhaft zu überwinden und uns aktiv für Frieden und Völkerverständigung einzusetzen.“ soll es auf der Plakette heißen. In der Pressemitteilung der Stadt steht „Historischer Kontext soll deutlich werden“. Diese historische Einordnung ist sinnvoll und notwendig, überrascht zugleich vor allem jedoch dadurch, dass der Beschluss erst nach der Neu-Errichtung des Denkmals geschlossen wurde. Noch fragwürdiger und problematischer jedoch ist die Beibehaltung des Namens „Siegesdenkmal“, ja sie schwächt die Intention der historischen Aufarbeitung des Siegesdenkmals durch die geplante Plakette.
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Freiburg braucht Milieuschutzgebiete
Der fehlende Wohnraum in Freiburg treibt die Miet- und Kaufpreise in die Höhe. Dadurch wird es für Hausbesitzer leichter, ihren Gewinn zu erhöhen. Zum Beispiel können derzeit 11 % der Modernisierungskosten auf die jährliche Miete aufgeschlagen werden. Das heißt, dass man sein Haus so auch übermäßig sanieren kann, sogenannte Luxussanierung.
Indem Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt werden, können Hausbesitzer die hohen Kaufpreise nutzen und so die einzelnen Wohnungen im Haus Stück für Stück mit maximalem Gewinn verkaufen. Nach einer Umwandlung in Eigentumswohnungen haben die Mieter 3 Jahre Schutz vor Kündigungen wegen Eigenbedarfs. Sie müssen in vielen Fällen jedoch mit der maximal möglichen Mieterhöhungen rechnen, da die neuen Eigentümer die hohen Kaufpreise refinanzieren müssen.
Beide Fälle, also der Umwandlung wie auch der Modernisierung mit baulichen Veränderungen müssen von der Gemeinde genehmigt werden. Diese Genehmigung darf die Stadt nur dann verweigern, wenn es für das Gebiet, indem sich das Haus befindet, eine Erhaltungssatzung gibt. Das heißt, die Stadt kann etwas gegen die Mietsteigerungen durch Umwandlung und Modernisierung tun, wenn sie besonders betroffene Gebiete mit einer Erhaltungssatzung schützt.
Es gibt 3 Arten von Erhaltungssatzungen:
- Städtebauliche Erhaltung. Diese Art kann man als Denkmalschutz für ein Gebiet umschreiben.
- Milieuschutz. Dieser dient dazu die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung eines Quartiers (Milieus) zu erhalten.
- Bei städtebaulichen Umstrukturierungen.
Milieuschutzsatzungen wirken der Gentrifizierung entgegen, also dem Effekt, dass Bewohner sich ihren Stadtteil mit der Zeit finanziell nicht mehr leisten können. Müssen viele Bewohner ihren Stadtteil verlassen, ändert sich das Milieu und damit die Eigenart des Stadtteils.
Die SPD Stühlinger hat daher dem Oberbürgermeister einen Brief geschrieben, um zusammen mit der Verwaltung ein Vorgehen zu entwickeln, wie in Freiburg Milieuschutz eingeführt werden kann. Außerdem haben wir die Aktion gestartet, Gentrifizierung zu dokumentieren:
https://stühlinger-magazin.de/leerstand-gentrifizierung/
Mit Ihrer Hilfe wollen wir außer Leerstand dokumentieren, lesen Sie dazu bitte auch unseren Aufruf.
Für mehr Hintergründe und Beispiele, wie andere Städte mit Milieuschutz umgehen, lesen Sie bitte unseren ausführlichen Artikel.
Bericht aus Stuttgart 5–2018 erschienen
Hier finden Sie die neueste Ausgabe des Berichts aus Stuttgart von unserer Landtagsabgeordneten Gabi Rolland.
100 Jahre Frauenwahlrecht
Es ist ein Tag der Freude, das Wahlrecht der Frau jährt sich zum 100. Mal. Einen nicht unerheblichen Beitrag dazu steuerte seinerzeit die SPD bei. Doch es war ein langer Weg bis zu diesem mehr als notwendigen Gesetz, das Frauen allgemeines Wahlrecht zugestand. 1908 durften volljährige Frauen im ganzen Kaiserreich erstmals Mitglied einer politischen Partei werden. Im gleichen Jahr beschlossen die Sozialdemokraten, dass alle Mitglieder der sozialistischen Frauenbewegung verpflichtet seien, die Mitgliedschaft der SPD zu erwerben und somit die selbständigen Frauenbildungsvereine aufgelöst werden sollten. Die Frauen setzten sich aber weiter dafür ein, dass sie ihre Lese- und Diskussionsabende weiterführen konnten. Dies wurde erlaubt und auch die sozialistischen Frauenkonferenzen vor den Parteitagen durften weiterhin stattfinden. Frauen wurden nach und nach in der SPD immer mehr miteinbezogen und erhielten Posten als Sekretärin, wodurch die Frauenbewegung mit der Partei immer stärker zusammenwuchs.
Das Frauenwahlrecht ist eng verbunden mit dem Namen des Genossen August Bebel. Er schrieb 1879 einen Bestseller mit dem Titel „Die Frau und der Sozialismus“ und kämpfte mit ihm für die Gleichberechtigung. Bebel war den Menschen seiner Zeit voraus und das nicht nur den Männern, sondern auch den Frauen. Er vertrat die Auffassung, dass „was für die Arbeiterklasse recht ist“, also allgemeine, geheime Wahlen, für Frauen nicht „unrecht“ sein kann. Er war fest davon überzeugt, dass durch das Wahlrecht auch die Unmündigkeit der Frau sinken würde und dadurch das Bewusstsein für Pflichten entstehen könnte. Im Kontrast zur zeitgenössischen Meinung, dass das Wahlrecht der Frauen zu Streit in Familien führen würde, war August Bebel anderer Meinung.
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Europa Aktuell 10–2018 erschienen
Hier finden Sie die neueste Ausgabe Europa Aktuell von der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Evelyne Gebhardt.
Missliche Aufklärung der jüdischen Geschichte Freiburgs
Pünktlich zum Ende der Badesaison errichtete die Stadt Freiburg am Platz der alten Synagoge Informationstafeln über dessen Bedeutung früher und heute als Mahnmal. Die Wahl des Platzes ist etwas fragwürdig. Die Tafeln stehen nah genug an der Synagoge, so dass man sich denken könnte, da bestünde ein Zusammenhang, aber auch weit genug weg, um sie zu ignorieren. Aber immerhin stehen sie da und es wird gebeten, nicht im Wasser zu planschen oder zu spielen, da es eine Gedenkstätte sei. Nun kann man sich fragen, warum es überhaupt so lange dauerte bis diese Tafeln aufgestellt wurden. Bei einer logischen Planung des Denkmals hätte auffallen müssen, dass Menschen, besonders im Sommer, sich gerne im Wasser abkühlen. Doch abgesehen von den menschlichen Bedürfnissen, bei denen sich die Menschen stets am nächsten zu sein scheinen, stellt sich die Frage, warum nicht von Anfang an Informationstafeln aufgestellt wurden, die über die schlimmen Ereignisse in Freiburg informieren und erklären, warum dieses Denkmal gebaut wurde.
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