Freiburg braucht Milieuschutzgebiete

Der feh­len­de Wohn­raum in Frei­burg treibt die Miet- und Kauf­prei­se in die Höhe. Dadurch wird es für Haus­be­sit­zer leich­ter, ihren Gewinn zu erhö­hen. Zum Bei­spiel kön­nen der­zeit 11 % der Moder­ni­sie­rungs­kos­ten auf die jähr­li­che Mie­te auf­ge­schla­gen wer­den. Das heißt, dass man sein Haus so auch über­mä­ßig sanie­ren kann, soge­nann­te Luxus­sa­nie­rung.
Indem Miet- in Eigen­tums­woh­nun­gen umge­wan­delt wer­den, kön­nen Haus­be­sit­zer die hohen Kauf­prei­se nut­zen und so die ein­zel­nen Woh­nun­gen im Haus Stück für Stück mit maxi­ma­lem Gewinn ver­kau­fen. Nach einer Umwand­lung in Eigen­tums­woh­nun­gen haben die Mie­ter 3 Jah­re Schutz vor Kün­di­gun­gen wegen Eigen­be­darfs. Sie müs­sen in vie­len Fäl­len jedoch mit der maxi­mal mög­li­chen Miet­erhö­hun­gen rech­nen, da die neu­en Eigen­tü­mer die hohen Kauf­prei­se refi­nan­zie­ren müs­sen.
Bei­de Fäl­le, also der Umwand­lung wie auch der Moder­ni­sie­rung mit bau­li­chen Ver­än­de­run­gen müs­sen von der Gemein­de geneh­migt wer­den. Die­se Geneh­mi­gung darf die Stadt nur dann ver­wei­gern, wenn es für das Gebiet, indem sich das Haus befin­det, eine Erhal­tungs­sat­zung gibt. Das heißt, die Stadt kann etwas gegen die Miet­stei­ge­run­gen durch Umwand­lung und Moder­ni­sie­rung tun, wenn sie beson­ders betrof­fe­ne Gebie­te mit einer Erhal­tungs­sat­zung schützt.
Es gibt 3 Arten von Erhal­tungs­sat­zun­gen:

• Städ­te­bau­li­che Erhal­tung. Die­se Art kann man als Denk­mal­schutz für ein Gebiet umschrei­ben.
• Milieu­schutz. Die­ser dient dazu die Zusam­men­set­zung der Wohn­be­völ­ke­rung eines Quar­tiers (Milieus) zu erhal­ten.
• Bei städ­te­bau­li­chen Umstruk­tu­rie­run­gen.

Milieu­schutz­sat­zun­gen wir­ken der Gen­tri­fi­zie­rung ent­ge­gen, also dem Effekt, dass Bewoh­ner sich ihren Stadt­teil mit der Zeit finan­zi­ell nicht mehr leis­ten kön­nen. Müs­sen vie­le Bewoh­ner ihren Stadt­teil ver­las­sen, ändert sich das Milieu und damit die Eigen­art des Stadt­teils.
Die SPD Stüh­lin­ger hat daher dem Ober­bür­ger­meis­ter einen Brief geschrie­ben, um zusam­men mit der Ver­wal­tung ein Vor­ge­hen zu ent­wi­ckeln, wie in Frei­burg Milieu­schutz ein­ge­führt wer­den kann. Außer­dem haben wir die Akti­on gestar­tet, Gen­tri­fi­zie­rung zu doku­men­tie­ren:
https://stühlinger-magazin.de/leerstand-gentrifizierung/
Mit Ihrer Hil­fe wol­len wir außer Leer­stand doku­men­tie­ren, lesen Sie dazu bit­te auch unse­ren Auf­ruf.

Für mehr Hin­ter­grün­de und Bei­spie­le, wie ande­re Städ­te mit Milieu­schutz umge­hen, lesen Sie bit­te unse­ren aus­führ­li­chen Arti­kel.