Keine Angst vor Staatsschulden — Warum Schulden notwendig sind

„Wir können uns nicht noch mehr Schulden leisten.“ „Das müssen später mal unsere Kindeskinder abbezahlen.“ „Man kann doch keinen Aufschwung auf Pump finanzieren.“ Diese und ähnliche Aussagen liest man nicht nur in Diskussionen über das Konjunkturpaket der Bundesregierung, sondern allgemein, wenn der Staat neue Schulden aufnimmt. Durch unsere Erziehung klingen die Aussagen erst einmal logisch, aber sind sie es auch?

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Stühlinger Magazin 2-2020 ist erschienen

Das neue Stühlinger Magazin 2-2020 ist erschienen! Die kommenden Tage wird es an alle Haushalte im Stühlinger verteilt.
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

  • Titelgeschichte: Corona-Blitzlichter aus dem Stühlinger
  • Wie kommen Betriebe im Stühlinger durch die Coronakrise
  • Aus dem Gemeinderat: Kurswechsel bei der Stadtbau

Ca. 1 Monat nach der Printausgabe ist die Ausgabe hier online verfügbar.

Webinar – Pflege vor, während und nach Corona

Die SPD Freiburg lädt zu der digitalen Diskussionsveranstaltung „Pflege vor, während und nach Corona“ am Mittwoch, den 20. Mai um 19 Uhr ein.
Von Pflegenotstand ist seit langer Zeit die Rede. Pflegerinnen und Pfleger sind zu Heldinnen und Helden der Coronazeit geworden. Die Veranstaltung geht der Frage nach, wie sich die Pflege am Krankenbett durch die Coronakrise verändert hat und noch verändern muss – etwa im Hinblick auf die finanziellen Auswirkungen. Wie die Pflege als Daseinsvorsorge im Gesundheitssystem aussehen muss, darüber wollen wir diskutieren.

Gäste sind:

  • Michael Decker (Kaufmännischer Direktor, Diakoniekrankenhaus Freiburg),
  • Silvia Kopp (Stationsleitung Intensivtherapie, Uniklinik Freiburg),
  • Helmut Pötzsch (Personalratsvorsitzender, Uniklinik Freiburg),
  • Moderation: Gabi Rolland (Abgeordnete im Landtag Baden-Württemberg, Umweltpolitische Sprecherin der SPD Fraktion),

Die Veranstaltung findet in einem Zoom-Meeting (https://us02web.zoom.us/j/82027130380 – Meeting-ID: 886 5594 0665) statt und wird Live beim YouTube-Stream –Kanal: SPD Freiburg (www.youtube.com/channel/UC4pTMyFRutB3pxAZk7Od9IQ) ausgestrahlt.

Die Teilnahme ist kostenlos, eine vorherige Registrierung ist nicht nötig.

Webinar – Wirtschaftsförderung und Klimaschutz

Die SPD Freiburg lädt zu der digitalen Diskussionsveranstaltung „Wirtschaftsförderung und Klimaschutz“ am Donnerstag, den 14. Mai um 19 Uhr ein. Unser Sozialstaat beruht darauf, dass es für möglichst alle Arbeit gibt. Die Corona-Krise macht vielen Wirtschaftszweigen große Probleme. Dennoch sehen wir z.B. am trockenen Frühjahr, dass wir die Klimaschutzziele nicht aus dem Auge verlieren dürfen. Wir möchten daher diskutieren, wie der Spagat aus Wirtschaftsförderung und Klimaschutz gelingen kann.

Gäste sind:

Die Veranstaltung findet in einem Zoom-Meeting (https://us02web.zoom.us/j/88655940665 – Meeting-ID: 886 5594 0665) statt und wird Live beim YouTube-Stream –Kanal: SPD Freiburg (www.youtube.com/channel/UC4pTMyFRutB3pxAZk7Od9IQ) ausgestrahlt.

Die Teilnahme ist kostenlos, eine vorherige Registrierung ist nicht nötig.

Webinar – Lernen in Zeiten von Corona – Was braucht es, damit unsere Schulen auch in Krisenzeiten gerechte Bildung möglich machen?

Die SPD Freiburg lädt zu der digitalen Diskussionsveranstaltung „Was braucht es, damit unsere Schulen auch in Krisenzeiten gerechte Bildung möglich machen?“ am Mittwoch, den 15. April um 20 Uhr ein. Gäste sind:

Die Veranstaltung findet in einem Zoom-Meeting (https://us04web.zoom.us/j/878036963 – Meeting-ID: 878-036-963) statt und wird Live beim YouTube-Stream –Kanal: SPD Freiburg (www.youtube.com/channel/UC4pTMyFRutB3pxAZk7Od9IQ?view_as=subscriber) ausgestrahlt.

Webinar am 9.4., 19 Uhr – Welche konkreten Hilfsangebote gibt es für Unternehmen in der Coronakrise?

Aufgrund der Corona-Ausgangsbeschränkungen und staatlich verordneten Einstellung von Geschäftstätigkeiten stehen zahlreiche Unternehmen und deren MitarbeiterInnen vor finanziellen Problemen. Mit diesem Informations-Webinar am Donnerstag, 9.4. um 19 Uhr möchten wir alle Gewerbetreibenden in und um Freiburg informieren, welche Hilfsgelder es für welche Betriebe gibt, wie diese bis wann und wo beantragt werden, welche Richtlinien es für Sonderkredite gibt und welche Zuständigkeiten vorliegen. Zudem wird es die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.

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Stühlinger Magazin 1-2020 ist erschienen

Das neue Stühlinger Magazin 1-2020 ist erschienen! Die kommenden Tage wird es an alle Haushalte im Stühlinger verteilt.
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

  • Titelgeschichte: Musik im Stühlinger – Gruppe “Äl Jawala”
  • Landespolitik: Wie wollen wir zukünftig leben?
  • Bericht aus China: Peking im Zeichen von Corona

Ca. 1 Monat nach der Printausgabe ist die Ausgabe hier online verfügbar.

Soforthilfen der Landesregierung – So klappt es mit der Antragsstellung

Soforthilfen vom Land! Wer nicht bei einer Kammer ist, kann die Anträge direkt beim Ministerium abrufen.

Die Bundessregierung hat einen großen Rettungsschirm aufgespannt. Zunächst wird durch die Erweiterung des Kurzarbeitergeldes (3 Lesungen und Beschluss des Bundestages sowie des Bundesrates in einem Tag), sichergestellt, dass nach Möglichkeit so viel Arbeitsplätze wie möglich erhalten werden können. Das war auch bei der Finanzkrise vor über zehn Jahren ein wichtiges Instrument, sodass damals so gut wie keine Arbeitsplätze wegen der Finanzkrise abgebaut werden mussten.

Beim Akquirieren der Anzeigen bekommen wir im Gespräch die Sorgen und Nöte der für den Stühlinger so wichtigen Kleinbetriebe mit. Bei der Coronakrise hat die Bundesregierung auch die Existenz dieser Kleinbetriebe im Fokus. Im Gegensatz zur Finanzkrise ist klar, dass auch den kleinen Betrieben geholfen werden muss. Hier geht es zunächst auch um Arbeitsplätze, aus unserer Sicht aber auch um Lebensqualität. Die Bundesregierung hat Maßnahmen beschlossen, die nun auch in den Ländern kurzfristig umgesetzt werden.

Der Landtag von Baden-Württemberg hat daher den Weg freigemacht für ein massives Hilfsprogramm, das den jetzt schon katastrophalen Auswirkungen der #Coronakrise Rechnung trägt. Nun können die Gelder fließen!

Weitere Details finden sich in den Anhängen:

200319_LBank_Faktenblatt_Hilfsangebote

2020-03-23 Maßnahmen Land Wirtschaft-1

Applaus für die Uniklinik!


Applaus am offenen Fenster!

Am Donnerstag 19. März applaudiert der Stühlinger für Ärzte und das Pflegepersonal in den Kliniken, die zur Zeit Unglaubliches leisten müssen.

Lasst uns so laut klatschen, dass die Helfer in der Uniklinik uns hören und sich freuen können!

Sei dabei!

Wann? Donnerstag 19. März – 21 Uhr

Wo? an Deinem Fenster, auf Deinem Balkon

Was? Klatschen / Jubeln / Singen / Supporten

Nehmen Sie an der Haushaltsbefragung zum Milieuschutz im Stühlinger teil!

Der Freiburger Gemeinderat hat 3. März die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung für das Gebiet zwischen Eschholz-, Lehener-, Wentzingerstraße bzw. Bahnlinien und Bundesstraße 31a im Stühlinger beschlossen. Mit einer solchen Milieuschutzsatzung soll verhindert werden, dass durch Luxusmodernisierungen die angestammte Bevölkerung vertrieben wird. Ist eine Milieuschutzsatzung beschlossen, müssen größere bauliche Veränderungen und die Umwandlung von Wohnungen in Eigentumswohnungen durch Teilungserklärungen vorher von der Stadt genehmigt werden.
Bevor nun die Milieuschutzsatzung im Kerngebiet des Stühlinger endgültig verabschiedet wird, führt die Stadt eine Haushaltsbefragung durch, um eine bessere Grundlage für die Entscheidung zu haben. Positiv ist, dass für die nächsten zwölf Monate  die in einer Milieuschutz vorgesehenen Maßnahmen bereits gelten.
Der SPD Ortsverein Stühlinger fordert alle Stühlingerinnen und Stühlinger, die für eine von der Stadt in Auftrag gegebene Haushaltsbefragung zur Sozialen Erhaltungssatzung ausgesucht wurden, sich daran beteiligen! Abgabetermin ist der 21. März.
Ihre Stühlinger SPD