Das ich hier einmal auf einen SPIEGEL-Artikel verlinke, der zig Missstände in der Umweltpolitik auflistet, hätte ich mir zu Beginn er GroKo nicht vorstellen können. In den Diskussionen unter den GenossInnen, ob wir noch mal in eine GroKo gehen oder nicht, hat dass Thema eine große Rolle gespielt, denn nur in der Regierung kann man Dinge voranbringen, aber mit der CDU haben wir uns offensichtlich einen Klotz ans Bein gebunden. Und das kann man wörtlich nehmen – ein Klotz hat keine eigenen Ideen und bewegt sich nicht von allein. Ich nehme hier nur die Punkte Nummer 25 – 27 aus dem Artikel um zu zeigen, mit wie wenig man richtig viel erreichen kann, wenn man es nur politisch will und offen für Neues ist.
Archiv des Autors: uwestoehr
CO2-Preis – sozial und gerecht
Sie haben vielleicht gemerkt, dass an der Tankstelle die Preise höher sind als letztes Jahr. Das liegt nur zum Teil am höheren Ölpreis, zum anderen Teil am neuen CO2-Preis, der ca. 7 bis 8 Cent pro Liter ausmacht.
Man könnte nun sarkastisch meinen „Danke SPD für eine Preiserhöhung!“ aber es muss heißen „Danke SPD für echten und fairen Klimaschutz!“ Dafür gibt es zwei Gründe:
1. Der CO2-Preis ist universal wirksam. So ist in den Medien oft von der Gaspipeline Nordstream 2 die Rede. Die Meinungen, ob man diese braucht, sind geteilt. Wichtig ist allein, dass auch die Verbrennung von Erdgas CO2 freisetzt. Dies erzeugt ganz realen Schaden für uns alle. So waren die vertrockneten Bäume letzten Frühling im Schwarzwald bedrückend. Das Klima ändert sich bereits. Am Beispiel des Waldes heißt das, dass nicht nur die Natur leidet, sondern die Forstbetriebe haben Ausfälle bei der Holzernte, Kosten entstehen für Bewässerung und für die Bekämpfung von Schädlingen, die es bei kranken Bäumen leicht haben. Bisher haben wir das alle allein mit unseren Steuern bezahlt. Doch ist das fair und gerecht?
Stühlinger Magazin 1–2021 ist erschienen
Das neue Stühlinger Magazin 1–2021 ist erschienen! Die kommenden Tage wird es an alle Haushalte im Stühlinger verteilt.
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:
- Titelgeschichte: Landtagswahl am 14. März 2021 – Gabi Rolland bittet um Ihr Vertrauen
- SARS-CoV2 Pandemie – Wo stehen wir und wohin geht‘s?
- Sozialarbeit im Stühlinger – Soziale Arbeit lebt vom persönlichen Kontakt
Ca. 1 Monat nach der Printausgabe ist die Ausgabe hier online verfügbar.
Stühlinger Neujahrsbrief 2021
Ein Jahr liegt hinter uns, an das wir uns alle noch lange erinnern werden – das Jahr, in dem CO2-Ausstoß endlich einen Preis bekommen hat.
Auch wenn Sie sich jetzt wundern, die Menschen der Zukunft werden anders auf uns schauen, als wir uns das vorstellen. Was fällt dir z.B. spontan zu den Jahren 1918 und 1919 ein? Vielleicht das Ende der Monarchie und des 1. Weltkriegs, die Neuordnung Europas, die Einführung des Frauenwahlrechts. Die gleichzeitig grassierende spanische Grippe war bisher eher eine Randnotiz, trotz Millionen von Toten. Wahrnehmung ist immer subjektiv.
Die Einschränkungen durch Corona sind natürlich enorm. So konnten wir uns im Ortsverein seit März gerade dreimal persönlich treffen. Die Corona-Krise bietet jedoch auch gesellschaftliche Chancen, denn uns allen ist klar geworden, welchen Stellenwert die Gesundheit hat und das die Wirtschaft nicht darüber stehen darf. Wir haben eine nicht für möglich gehaltene Digitalisierung von Verwaltung und Bildung erlebt. Wir begreifen, dass Geld etwas ist, über das wir als Gesellschaft frei entscheiden können, die Naturgesetze können wir jedoch nicht ändern. Je nachdem wie wir das Geld einsetzen, können wir das Potential der Menschheit ausschöpfen. Stühlinger Neujahrsbrief 2021 weiterlesen
Stühlinger Magazin 4–2020 ist erschienen
Das neue Stühlinger Magazin 4–2020 ist erschienen! Die kommenden Tage wird es an alle Haushalte im Stühlinger verteilt.
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:
- Titelgeschichte: Erfolgreiche Politik braucht Zeit
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Milieuschutz für den Stühlinger
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Kunst im Stühlinger
Ca. 1 Monat nach der Printausgabe ist die Ausgabe hier online verfügbar.
Corona-Konsens versus Klimadebatte – die Rolle der Wissenschaft
Gastkommentar von Dr. Manfred Vohrer:
Unter dem Eindruck der existenziellen Gefährdung durch die Corona Pandemie schmelzen parteipolitische Unterschiede zusammen und zur Verhinderung eines exponentiellen Wachstums der Infizierten-Zahl beginnt die Politik, sehr genau auf den Rat der Wissenschaft zu hören. Bei nahezu allen regierungsamtlichen Verlautbarungen sitzen die Virologen an der Seite der politischen Entscheider, um die Richtigkeit und Angemessenheit der jeweiligen angekündigten Maßnahme zu untermauern. Neben der Bundeskanzlerin Angela Merkel ist es der Präsident des Robert Koch Instituts, Professor Dr. Lothar H. Wieler, der – weitgehend im Konsens mit vielen anderen qualifizierten Virologen die politischen Entscheider Tag für Tag berät. Und ganz Deutschland findet dies letztlich richtig, denn abgesehen von Nuancen, die sich in der föderalen Differenziertheit der Ausgestaltung der Maßnahmen niederschlagen, besteht Konsens über die Notwendigkeit, der Ausbreitung des gefährlichen Virus mit größter Entschiedenheit entgegenzugetreten. Dass dabei für einen noch unbestimmbaren Zeitraum zentrale Freiheitsrechte massiv eingeschränkt, Wirtschaft und Gesellschaft zu bislang unvorstellbaren Kosten in ein partielles Koma gelegt werden, wird auf Anraten der Wissenschaft zur Erreichung des Überlebens über Parteigrenzen hinweg in Kauf genommen – und das ist gut so. Corona-Konsens versus Klimadebatte – die Rolle der Wissenschaft weiterlesen
Stühlinger Magazin 3–2020 ist erschienen
Das neue Stühlinger Magazin 3–2020 ist erschienen! Die kommenden Tage wird es an alle Haushalte im Stühlinger verteilt.
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:
- Titelgeschichte: Unruhige Uniklinik
- Außengastronomie im Stühlinger
- Schulpolitik: Stell Dir vor es ist Schule und keiner geht hin
Ca. 1 Monat nach der Printausgabe ist die Ausgabe hier online verfügbar.
Webinar – Die südbadische Metall- und Elektroindustrie in der Corona-Krise – Welche Unterstützung leisten die Politik und die Gewerkschaft IG Metall?
Die SPD Freiburg lädt zu der digitalen Diskussionsveranstaltung „Die südbadische Metall- und Elektroindustrie in der Corona-Krise“ am Donnerstag, den 24. September um 19 Uhr ein.
Die gegenwärtige Corona-Krise trifft die Industrie weltweit in einem bisher nie dagewesenen Ausmaß. Produktionen stehen still, eine Vielzahl der Beschäftigten in Deutschland ist auf Kurzarbeitergeld angewiesen, Arbeitsplätze sind in Gefahr oder bereits weggefallen. Dies trifft auch auf die Region Südbaden zu. Ungefähr 38% der produktiven Wertschöpfung in Südbaden entfallen auf die IG Metall-Branchen. Daher wollen wir gerne mit Ihnen über folgende Fragestellungen diskutieren:
- Wie krisenfest sind die Unternehmen aufgestellt und welche Lehren haben sie bereits aus der Krise gezogen?
- Welche Perspektiven bestehen für die Beschäftigten hinsichtlich der Sicherung ihrer Arbeitsplätze?
Gäste sind:
- Norbert Göbelsmann (kommissarischer 1. Bevollmächtigter (Geschäftsführer) der IG Metall Geschäftsstellen in Freiburg und Lörrach)
- Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit)
- Dr. Johannes Fechner (SPD-Bundestagsabgeordneter und Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion)
- Prof. Dr. Rainer Grießhammer (Professor für Nachhaltige Produkte und Bestseller-Autor („Der Öko-Knigge“, „Der Klima-Knigge“). Langjähriger Geschäftsführer des Öko-Instituts Freiburg)
- Moderation: Gabi Rolland (Abgeordnete im Landtag Baden-Württemberg, Umweltpolitische Sprecherin der SPD Fraktion),
Die Veranstaltung findet in einem Zoom-Meeting (https://us02web.zoom.us/j/82027130380 – Meeting-ID: 839 3850 5523) statt und wird Live beim YouTube-Stream –Kanal: SPD Freiburg (www.youtube.com/channel/UC4pTMyFRutB3pxAZk7Od9IQ) ausgestrahlt.
Die Teilnahme ist kostenlos, eine vorherige Registrierung ist nicht nötig.
Keine Angst vor Staatsschulden – Warum Schulden notwendig sind
„Wir können uns nicht noch mehr Schulden leisten.“ „Das müssen später mal unsere Kindeskinder abbezahlen.“ „Man kann doch keinen Aufschwung auf Pump finanzieren.“ Diese und ähnliche Aussagen liest man nicht nur in Diskussionen über das Konjunkturpaket der Bundesregierung, sondern allgemein, wenn der Staat neue Schulden aufnimmt. Durch unsere Erziehung klingen die Aussagen erst einmal logisch, aber sind sie es auch?
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Stühlinger Magazin 2–2020 ist erschienen
Das neue Stühlinger Magazin 2–2020 ist erschienen! Die kommenden Tage wird es an alle Haushalte im Stühlinger verteilt.
Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:
- Titelgeschichte: Corona-Blitzlichter aus dem Stühlinger
- Wie kommen Betriebe im Stühlinger durch die Coronakrise
- Aus dem Gemeinderat: Kurswechsel bei der Stadtbau
Ca. 1 Monat nach der Printausgabe ist die Ausgabe hier online verfügbar.