Stühlinger Neujahrsbrief 2021

Ein Jahr liegt hinter uns, an das wir uns alle noch lange erinnern werden – das Jahr, in dem CO2-Aus­stoß endlich einen Preis bekommen hat.

Auch wenn Sie sich jetzt wundern, die Menschen der Zukunft werden anders auf uns schauen, als wir uns das vorstellen. Was fällt dir z.B. spontan zu den Jahren 1918 und 1919 ein? Vielleicht das Ende der Monarchie und des 1. Weltkriegs, die Neuordnung Europas, die Einführung des Frauenwahlrechts. Die gleichzeitig grassierende spanische Grippe war bisher eher eine Randnotiz, trotz Millionen von Toten. Wahrnehmung ist immer subjektiv.

Die Einschränkungen durch Corona sind natürlich enorm. So konnten wir uns im Ortsverein seit März gerade dreimal persönlich treffen. Die Corona-Krise bietet jedoch auch gesellschaftliche Chancen, denn uns allen ist klar geworden, welchen Stellenwert die Gesundheit hat und das die Wirtschaft nicht darüber stehen darf. Wir haben eine nicht für möglich gehaltene Digitalisierung von Verwaltung und Bildung erlebt. Wir begreifen, dass Geld etwas ist, über das wir als Gesellschaft frei entscheiden können, die Naturgesetze können wir jedoch nicht ändern. Je nachdem wie wir das Geld einsetzen, können wir das Potential der Menschheit ausschöpfen. Am Corona-Impfstoff sehen wir, was bei uns möglich ist, wenn wir mutig Geld in neue Technologien fließen lassen, auch auf die Gefahr hin zu scheitern. Die schwarze Null ist Vergangenheit so wie es auch „klassische schwäbische Hausfrauen“ schon lange nicht mehr gibt. Wir können den Zustand der Erde nicht einfach ändern. Aber mit den geldlichen Anreizen können wir dafür sorgen, dass die Erde auch noch in 100 Jahren bewohnbar ist. Und daher ist der CO2-Preis ein Meilenstein. Umweltschäden sind real, wie wir z.B. diesen Frühling im Schwarzwald an den vertrockneten Bäumen sehen konnten. Und daher ist es so wichtig, dass wir handeln, egal ob und wie andere Länder auf die Umwelt achten.

Ein Sprichwort sagt „Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit.“ Und wir sehen in unserer Region, dass es Arbeitsplätze kostet, wenn man nicht in neue Technologien investiert, weil diese nicht den maximalen Profit bringen. Der CO2-Preis sorgt dafür, dass es maximalen Profit ohne Umweltschutz nicht mehr geben kann. Und nur umweltfreundliche Technologien können die Arbeitsplätze der Zukunft bieten.

Wir als kleine SPD-Gliederung können nicht die großen Räder drehen, aber wir haben dennoch Einiges erreicht:

  • Fast der gesamte Stühlinger ist unter Milieuschutz gestellt. Damit kann die Stadt nun z.B. Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen verhindern, genauso wie unnötige Umbauten von Wohnungen.
  • Die Engelberger Straße wurde am Kirchplatz so umgebaut, dass es vor dem Edeka einen verkehrsberuhigten Übergang gibt und die Wentzingerstraße wurde an der Wiwilíbrücke zu einer Fahrradstraße.
  • Wir haben zusammen mit den Gastronomen und unserer Gemeinderätin Julia darauf hingewirkt, dass die Außenbewirtung auf den Parkplätzen bleibt.

Die ersten beiden Projekte haben wir 2017 angestoßen und sind am Ball geblieben, denn wie unser aktuelles Stühlinger MAGAZIN titelt: „Erfolge in der Politik brauchen Zeit“. Wir sind bei den Erfolgen nur ein Akteur, denn ohne unseren Oberbürgermeister und unsere Gemeinderatsfraktion wäre beides vielleicht nicht oder nicht so schnell gelungen.

Das Stühlinger MAGAZIN selbst ist ein Beispiel für Erfolg: Seit bereits 38 Jahren bringen wir mindestens 4 Ausgaben heraus und machen bis auf den Druck alles selbst: Journalismus, Einwerben von Anzeigen, Layout, Schriftsatz, Verteilung. Das ist eine Leistung, auf die wir stolz sein können. Danke an alle, die beim Magazin mitmachen.

Wir haben weiterhin neue Projekte angestoßen, wie die Online-Reihe zu Rassismus, für die wir Fachleute aus der Wissenschaft, Polizei und Verwaltung gewinnen konnten. Dieses Thema ist ein dickes Brett und wird uns auf ewig begleiten. Und eine Stärke unseres Vereins ist, dass wir Mut und Ausdauer haben, dicke Bretter anzugehen. Das gilt auch für unsere laufenden Projekte wie die Zukunft des Flugplatzes oder die Mitgestaltung der neuen B31.

Die Corona-Kontaktbeschränkungen haben uns digital gestärkt, so haben wir Online-Konzepte auf die Beine gestellt. Auch unsere Online-Vereinssitzungen zeigen, dass digitale Sitzungen funktionieren, auch wenn das Zusammensein danach oder bei einer Weihnachtsfeier natürlich durch nichts zu ersetzen sind.

Nun liegen wichtige Wahlen vor uns, bei der diese Mitglieder unseres Vereins für die SPD antreten:

  • Die Landtagswahl im März, bei der Gabi Rolland und Viviane Sigg kandidieren
  • die Bundestagswahl im September, bei der sich Julia Söhne als Kandidatin bewirbt

Dafür hätten wir gerne auf einem Neujahrsempfang Schwung geholt, doch Corona lässt das leider nicht zu.

Wir haben so viele Dinge in Land und Bund erreicht und wir müssen im Wahlkampf klarmachen, dass es sich lohnt, SPD zu wählen und dass wir unsere politischen Ideen auch umgesetzt bekommen: Neben dem CO2-Preis, den es ohne uns nicht gäbe, haben wir nun eine Grundrente, im Stühlinger entsteht die neue Kinderklinik, mit uns in der Landesregierung wird es kostenlose Kitas geben, Krankenkassenbeiträge werden wieder zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und -gebern bezahlt, wir sorgen mit dem Ausbau von erneuerbaren Energien und neuen Technologien für langfristige Jobs. Wir müssen auch klar machen, dass die Mieterhöhungen im neuen Jahr durch die Steigerung des Mietspiegels von durchschnittlich unglaublichen 18% kommen. Wären wir im Bund und Land stärker, könnten wir so etwas verhindern, denn wir hatten und haben Mieterschutz immer als zentralen Punkt in unseren Wahlprogrammen, CDU und Grüne nicht.

Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie eine gutes Jahr 2021 und viel Gesundheit.