Stühlinger Neujahrsbrief 2021

Ein Jahr liegt hin­ter uns, an das wir uns alle noch lan­ge erin­nern wer­den – das Jahr, in dem CO2-Aus­­­stoß end­lich einen Preis bekom­men hat.

Auch wenn Sie sich jetzt wun­dern, die Men­schen der Zukunft wer­den anders auf uns schau­en, als wir uns das vor­stel­len. Was fällt dir z.B. spon­tan zu den Jah­ren 1918 und 1919 ein? Viel­leicht das Ende der Mon­ar­chie und des 1. Welt­kriegs, die Neu­ord­nung Euro­pas, die Ein­füh­rung des Frau­en­wahl­rechts. Die gleich­zei­tig gras­sie­ren­de spa­ni­sche Grip­pe war bis­her eher eine Rand­no­tiz, trotz Mil­lio­nen von Toten. Wahr­neh­mung ist immer subjektiv.

Die Ein­schrän­kun­gen durch Coro­na sind natür­lich enorm. So konn­ten wir uns im Orts­ver­ein seit März gera­de drei­mal per­sön­lich tref­fen. Die Coro­na-Kri­se bie­tet jedoch auch gesell­schaft­li­che Chan­cen, denn uns allen ist klar gewor­den, wel­chen Stel­len­wert die Gesund­heit hat und das die Wirt­schaft nicht dar­über ste­hen darf. Wir haben eine nicht für mög­lich gehal­te­ne Digi­ta­li­sie­rung von Ver­wal­tung und Bil­dung erlebt. Wir begrei­fen, dass Geld etwas ist, über das wir als Gesell­schaft frei ent­schei­den kön­nen, die Natur­ge­set­ze kön­nen wir jedoch nicht ändern. Je nach­dem wie wir das Geld ein­set­zen, kön­nen wir das Poten­ti­al der Mensch­heit aus­schöp­fen. Am Coro­na-Impf­stoff sehen wir, was bei uns mög­lich ist, wenn wir mutig Geld in neue Tech­no­lo­gien flie­ßen las­sen, auch auf die Gefahr hin zu schei­tern. Die schwar­ze Null ist Ver­gan­gen­heit so wie es auch „klas­si­sche schwä­bi­sche Haus­frau­en“ schon lan­ge nicht mehr gibt. Wir kön­nen den Zustand der Erde nicht ein­fach ändern. Aber mit den geld­li­chen Anrei­zen kön­nen wir dafür sor­gen, dass die Erde auch noch in 100 Jah­ren bewohn­bar ist. Und daher ist der CO2-Preis ein Mei­len­stein. Umwelt­schä­den sind real, wie wir z.B. die­sen Früh­ling im Schwarz­wald an den ver­trock­ne­ten Bäu­men sehen konn­ten. Und daher ist es so wich­tig, dass wir han­deln, egal ob und wie ande­re Län­der auf die Umwelt achten.

Ein Sprich­wort sagt „Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit.“ Und wir sehen in unse­rer Regi­on, dass es Arbeits­plät­ze kos­tet, wenn man nicht in neue Tech­no­lo­gien inves­tiert, weil die­se nicht den maxi­ma­len Pro­fit brin­gen. Der CO2-Preis sorgt dafür, dass es maxi­ma­len Pro­fit ohne Umwelt­schutz nicht mehr geben kann. Und nur umwelt­freund­li­che Tech­no­lo­gien kön­nen die Arbeits­plät­ze der Zukunft bieten.

Wir als klei­ne SPD-Glie­de­rung kön­nen nicht die gro­ßen Räder dre­hen, aber wir haben den­noch Eini­ges erreicht:

  • Fast der gesam­te Stüh­lin­ger ist unter Milieu­schutz gestellt. Damit kann die Stadt nun z.B. Umwand­lung von Miet- in Eigen­tums­woh­nun­gen ver­hin­dern, genau­so wie unnö­ti­ge Umbau­ten von Wohnungen.
  • Die Engel­ber­ger Stra­ße wur­de am Kirch­platz so umge­baut, dass es vor dem Ede­ka einen ver­kehrs­be­ru­hig­ten Über­gang gibt und die Went­zin­ger­stra­ße wur­de an der Wiwilí­brü­cke zu einer Fahrradstraße.
  • Wir haben zusam­men mit den Gas­tro­no­men und unse­rer Gemein­de­rä­tin Julia dar­auf hin­ge­wirkt, dass die Außen­be­wir­tung auf den Park­plät­zen bleibt.

Die ers­ten bei­den Pro­jek­te haben wir 2017 ange­sto­ßen und sind am Ball geblie­ben, denn wie unser aktu­el­les Stüh­lin­ger MAGAZIN titelt: „Erfol­ge in der Poli­tik brau­chen Zeit“. Wir sind bei den Erfol­gen nur ein Akteur, denn ohne unse­ren Ober­bür­ger­meis­ter und unse­re Gemein­de­rats­frak­ti­on wäre bei­des viel­leicht nicht oder nicht so schnell gelungen.

Das Stüh­lin­ger MAGAZIN selbst ist ein Bei­spiel für Erfolg: Seit bereits 38 Jah­ren brin­gen wir min­des­tens 4 Aus­ga­ben her­aus und machen bis auf den Druck alles selbst: Jour­na­lis­mus, Ein­wer­ben von Anzei­gen, Lay­out, Schrift­satz, Ver­tei­lung. Das ist eine Leis­tung, auf die wir stolz sein kön­nen. Dan­ke an alle, die beim Maga­zin mitmachen.

Wir haben wei­ter­hin neue Pro­jek­te ange­sto­ßen, wie die Online-Rei­he zu Ras­sis­mus, für die wir Fach­leu­te aus der Wis­sen­schaft, Poli­zei und Ver­wal­tung gewin­nen konn­ten. Die­ses The­ma ist ein dickes Brett und wird uns auf ewig beglei­ten. Und eine Stär­ke unse­res Ver­eins ist, dass wir Mut und Aus­dau­er haben, dicke Bret­ter anzu­ge­hen. Das gilt auch für unse­re lau­fen­den Pro­jek­te wie die Zukunft des Flug­plat­zes oder die Mit­ge­stal­tung der neu­en B31.

Die Coro­na-Kon­takt­be­schrän­kun­gen haben uns digi­tal gestärkt, so haben wir Online-Kon­zep­te auf die Bei­ne gestellt. Auch unse­re Online-Ver­eins­sit­zun­gen zei­gen, dass digi­ta­le Sit­zun­gen funk­tio­nie­ren, auch wenn das Zusam­men­sein danach oder bei einer Weih­nachts­fei­er natür­lich durch nichts zu erset­zen sind.

Nun lie­gen wich­ti­ge Wah­len vor uns, bei der die­se Mit­glie­der unse­res Ver­eins für die SPD antreten:

  • Die Land­tags­wahl im März, bei der Gabi Rol­land und Vivia­ne Sigg kandidieren
  • die Bun­des­tags­wahl im Sep­tem­ber, bei der sich Julia Söh­ne als Kan­di­da­tin bewirbt

Dafür hät­ten wir ger­ne auf einem Neu­jahrs­emp­fang Schwung geholt, doch Coro­na lässt das lei­der nicht zu.

Wir haben so vie­le Din­ge in Land und Bund erreicht und wir müs­sen im Wahl­kampf klar­ma­chen, dass es sich lohnt, SPD zu wäh­len und dass wir unse­re poli­ti­schen Ideen auch umge­setzt bekom­men: Neben dem CO2-Preis, den es ohne uns nicht gäbe, haben wir nun eine Grund­ren­te, im Stüh­lin­ger ent­steht die neue Kin­der­kli­nik, mit uns in der Lan­des­re­gie­rung wird es kos­ten­lo­se Kitas geben, Kran­ken­kas­sen­bei­trä­ge wer­den wie­der zu glei­chen Tei­len von Arbeit­neh­mern und ‑gebern bezahlt, wir sor­gen mit dem Aus­bau von erneu­er­ba­ren Ener­gien und neu­en Tech­no­lo­gien für lang­fris­ti­ge Jobs. Wir müs­sen auch klar machen, dass die Miet­erhö­hun­gen im neu­en Jahr durch die Stei­ge­rung des Miet­spie­gels von durch­schnitt­lich unglaub­li­chen 18% kom­men. Wären wir im Bund und Land stär­ker, könn­ten wir so etwas ver­hin­dern, denn wir hat­ten und haben Mie­ter­schutz immer als zen­tra­len Punkt in unse­ren Wahl­pro­gram­men, CDU und Grü­ne nicht.

Wir wün­schen Ihnen und Ihrer Fami­lie eine gutes Jahr 2021 und viel Gesundheit.