Der fehlende Wohnraum in Freiburg treibt die Miet- und Kaufpreise in die Höhe. Dadurch wird es für Hausbesitzer leichter, ihren Gewinn zu erhöhen. Zum Beispiel können derzeit 11 % der Modernisierungskosten auf die jährliche Miete aufgeschlagen werden. Das heißt, dass man sein Haus so auch übermäßig sanieren kann, sogenannte Luxussanierung.
Indem Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt werden, können Hausbesitzer die hohen Kaufpreise nutzen und so die einzelnen Wohnungen im Haus Stück für Stück mit maximalem Gewinn verkaufen. Nach einer Umwandlung in Eigentumswohnungen haben die Mieter 3 Jahre Schutz vor Kündigungen wegen Eigenbedarfs. Sie müssen in vielen Fällen jedoch mit der maximal möglichen Mieterhöhungen rechnen, da die neuen Eigentümer die hohen Kaufpreise refinanzieren müssen.
Beide Fälle, also der Umwandlung wie auch der Modernisierung mit baulichen Veränderungen müssen von der Gemeinde genehmigt werden. Diese Genehmigung darf die Stadt nur dann verweigern, wenn es für das Gebiet, indem sich das Haus befindet, eine Erhaltungssatzung gibt. Das heißt, die Stadt kann etwas gegen die Mietsteigerungen durch Umwandlung und Modernisierung tun, wenn sie besonders betroffene Gebiete mit einer Erhaltungssatzung schützt.
Es gibt 3 Arten von Erhaltungssatzungen:
- Städtebauliche Erhaltung. Diese Art kann man als Denkmalschutz für ein Gebiet umschreiben.
- Milieuschutz. Dieser dient dazu die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung eines Quartiers (Milieus) zu erhalten.
- Bei städtebaulichen Umstrukturierungen.
Milieuschutzsatzungen wirken der Gentrifizierung entgegen, also dem Effekt, dass Bewohner sich ihren Stadtteil mit der Zeit finanziell nicht mehr leisten können. Müssen viele Bewohner ihren Stadtteil verlassen, ändert sich das Milieu und damit die Eigenart des Stadtteils.
Die SPD Stühlinger hat daher dem Oberbürgermeister einen Brief geschrieben, um zusammen mit der Verwaltung ein Vorgehen zu entwickeln, wie in Freiburg Milieuschutz eingeführt werden kann. Außerdem haben wir die Aktion gestartet, Gentrifizierung zu dokumentieren:
https://stühlinger-magazin.de/leerstand-gentrifizierung/
Mit Ihrer Hilfe wollen wir außer Leerstand dokumentieren, lesen Sie dazu bitte auch unseren Aufruf.
Für mehr Hintergründe und Beispiele, wie andere Städte mit Milieuschutz umgehen, lesen Sie bitte unseren ausführlichen Artikel.