Stühlinger Neujahrsbrief 2021

Ein Jahr liegt hin­ter uns, an das wir uns alle noch lange erin­nern wer­den – das Jahr, in dem CO2-Aus­stoß end­lich einen Preis bekom­men hat.

Auch wenn Sie sich jetzt wun­dern, die Menschen der Zukunft wer­den anders auf uns schauen, als wir uns das vor­stel­len. Was fällt dir z.B. spon­tan zu den Jahren 1918 und 1919 ein? Vielleicht das Ende der Monarchie und des 1. Weltkriegs, die Neuordnung Europas, die Einführung des Frauenwahlrechts. Die gleich­zei­tig gras­sie­rende spa­ni­sche Grippe war bis­her eher eine Randnotiz, trotz Millionen von Toten. Wahrnehmung ist immer sub­jek­tiv.

Die Einschränkungen durch Corona sind natür­lich enorm. So konn­ten wir uns im Ortsverein seit März gerade drei­mal per­sön­lich tref­fen. Die Corona-Krise bie­tet jedoch auch gesell­schaft­li­che Chancen, denn uns allen ist klar gewor­den, wel­chen Stellenwert die Gesundheit hat und das die Wirtschaft nicht dar­über ste­hen darf. Wir haben eine nicht für mög­lich gehal­tene Digitalisierung von Verwaltung und Bildung erlebt. Wir begrei­fen, dass Geld etwas ist, über das wir als Gesellschaft frei ent­schei­den kön­nen, die Naturgesetze kön­nen wir jedoch nicht ändern. Je nach­dem wie wir das Geld ein­set­zen, kön­nen wir das Potential der Menschheit aus­schöp­fen. Am Corona-Impfstoff sehen wir, was bei uns mög­lich ist, wenn wir mutig Geld in neue Technologien flie­ßen las­sen, auch auf die Gefahr hin zu schei­tern. Die schwarze Null ist Vergangenheit so wie es auch „klas­si­sche schwä­bi­sche Hausfrauen“ schon lange nicht mehr gibt. Wir kön­nen den Zustand der Erde nicht ein­fach ändern. Aber mit den geld­li­chen Anreizen kön­nen wir dafür sor­gen, dass die Erde auch noch in 100 Jahren bewohn­bar ist. Und daher ist der CO2-Preis ein Meilenstein. Umweltschäden sind real, wie wir z.B. die­sen Frühling im Schwarzwald an den ver­trock­ne­ten Bäumen sehen konn­ten. Und daher ist es so wich­tig, dass wir han­deln, egal ob und wie andere Länder auf die Umwelt ach­ten.

Ein Sprichwort sagt „Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit.“ Und wir sehen in unse­rer Region, dass es Arbeitsplätze kos­tet, wenn man nicht in neue Technologien inves­tiert, weil diese nicht den maxi­ma­len Profit brin­gen. Der CO2-Preis sorgt dafür, dass es maxi­ma­len Profit ohne Umweltschutz nicht mehr geben kann. Und nur umwelt­freund­li­che Technologien kön­nen die Arbeitsplätze der Zukunft bie­ten.

Wir als kleine SPD-Gliederung kön­nen nicht die gro­ßen Räder dre­hen, aber wir haben den­noch Einiges erreicht:

• Fast der gesamte Stühlinger ist unter Milieuschutz gestellt. Damit kann die Stadt nun z.B. Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ver­hin­dern, genauso wie unnö­tige Umbauten von Wohnungen.
• Die Engelberger Straße wurde am Kirchplatz so umge­baut, dass es vor dem Edeka einen ver­kehrs­be­ru­hig­ten Übergang gibt und die Wentzingerstraße wurde an der Wiwilíbrücke zu einer Fahrradstraße.
• Wir haben zusam­men mit den Gastronomen und unse­rer Gemeinderätin Julia dar­auf hin­ge­wirkt, dass die Außenbewirtung auf den Parkplätzen bleibt.

Die ers­ten bei­den Projekte haben wir 2017 ange­sto­ßen und sind am Ball geblie­ben, denn wie unser aktu­el­les Stühlinger MAGAZIN titelt: „Erfolge in der Politik brau­chen Zeit“. Wir sind bei den Erfolgen nur ein Akteur, denn ohne unse­ren Oberbürgermeister und unsere Gemeinderatsfraktion wäre bei­des viel­leicht nicht oder nicht so schnell gelun­gen.

Das Stühlinger MAGAZIN selbst ist ein Beispiel für Erfolg: Seit bereits 38 Jahren brin­gen wir min­des­tens 4 Ausgaben her­aus und machen bis auf den Druck alles selbst: Journalismus, Einwerben von Anzeigen, Layout, Schriftsatz, Verteilung. Das ist eine Leistung, auf die wir stolz sein kön­nen. Danke an alle, die beim Magazin mit­ma­chen.

Wir haben wei­ter­hin neue Projekte ange­sto­ßen, wie die Online-Reihe zu Rassismus, für die wir Fachleute aus der Wissenschaft, Polizei und Verwaltung gewin­nen konn­ten. Dieses Thema ist ein dickes Brett und wird uns auf ewig beglei­ten. Und eine Stärke unse­res Vereins ist, dass wir Mut und Ausdauer haben, dicke Bretter anzu­ge­hen. Das gilt auch für unsere lau­fen­den Projekte wie die Zukunft des Flugplatzes oder die Mitgestaltung der neuen B31.

Die Corona-Kontaktbeschränkungen haben uns digi­tal gestärkt, so haben wir Online-Konzepte auf die Beine gestellt. Auch unsere Online-Vereinssitzungen zei­gen, dass digi­tale Sitzungen funk­tio­nie­ren, auch wenn das Zusammensein danach oder bei einer Weihnachtsfeier natür­lich durch nichts zu erset­zen sind.

Nun lie­gen wich­tige Wahlen vor uns, bei der diese Mitglieder unse­res Vereins für die SPD antre­ten:

• Die Landtagswahl im März, bei der Gabi Rolland und Viviane Sigg kan­di­die­ren
• die Bundestagswahl im September, bei der sich Julia Söhne als Kandidatin bewirbt

Dafür hät­ten wir gerne auf einem Neujahrsempfang Schwung geholt, doch Corona lässt das lei­der nicht zu.

Wir haben so viele Dinge in Land und Bund erreicht und wir müs­sen im Wahlkampf klar­ma­chen, dass es sich lohnt, SPD zu wäh­len und dass wir unsere poli­ti­schen Ideen auch umge­setzt bekom­men: Neben dem CO2-Preis, den es ohne uns nicht gäbe, haben wir nun eine Grundrente, im Stühlinger ent­steht die neue Kinderklinik, mit uns in der Landesregierung wird es kos­ten­lose Kitas geben, Krankenkassenbeiträge wer­den wie­der zu glei­chen Teilen von Arbeitnehmern und ‑gebern bezahlt, wir sor­gen mit dem Ausbau von erneu­er­ba­ren Energien und neuen Technologien für lang­fris­tige Jobs. Wir müs­sen auch klar machen, dass die Mieterhöhungen im neuen Jahr durch die Steigerung des Mietspiegels von durch­schnitt­lich unglaub­li­chen 18% kom­men. Wären wir im Bund und Land stär­ker, könn­ten wir so etwas ver­hin­dern, denn wir hat­ten und haben Mieterschutz immer als zen­tra­len Punkt in unse­ren Wahlprogrammen, CDU und Grüne nicht.

Wir wün­schen Ihnen und Ihrer Familie eine gutes Jahr 2021 und viel Gesundheit.