von Uwe Stöhr, erschienen im Stühlinger Magazin 2–2018
Die SPD ist mit dem neuen Oberbürgermeister Martin Horn de-facto wieder zurück in der Stadtregierung. Horn ist keine SPD-Mitglied und auch als überparteilicher Kandidat angetreten, wurde aber von der SPD aber als Talent erkannt und maßgeblich unterstützt. Insofern hat die Freiburger SPD mit seinem Wahlsieg auch die Verantwortung bekommen, mit ihm zusammen die Herausforderungen der Stadt anzugehen.
Vor dem Blick nach vorn steht die Analyse was zur Abwahl von Dieter Salomon geführt hat und was die BürgerInnen von Martin Horn erwarten. Der Wahlkampf hat uns mit erstaunlich vielen verschiedenen Menschen in Kontakt gebracht, denn im Alltag interessieren sich eher wenige Leute für kommunale Themen. Insofern konnte man bereits im Wahlkampf spüren, dass ein neuer Wind durch die Stadt weht. BürgerInnen aus allen Bereichen waren mit der Amtsführung von Salomon unzufrieden und damit, dass er das größte Problem der Stadt, der Mangel an Wohnungen nicht konsequent angegangen ist. Dies wird klar wenn man sich das Interview durchliest, das das Stühlinger Magazin zur OB-Wahl vor 8 Jahren mit dem damaligen SPD-Kandidaten Ulrich von Kirchbach geführt hat:
https://stühlinger-magazin.de/2018/05/11/spezial-rueckblick-zur-ob-wahl-2010/
Dieses Interview wirkt erschreckend aktuell. Noch einmal 8 Jahre mit dem aktuellen Tempo bei der Stadtentwicklung wollten die BürgerInnen also nicht hinnehmen. Dazu kam, dass viele Menschen Herrn Salomon als arrogant empfunden haben. Seine Verknüpfung mit Bau-Projektentwicklern und sein früheres Engagement die kommunalen Wohnungen zu verkaufen, hängen ihm bis heute nach.
Im Wahlkampf haben wir festgestellt, dass die Mehrheit klar gegen den Amtsinhaber war, aber viele aber nicht voll überzeugt von Martin Horn. Im Stühlinger und anderen Stadtteilen hat Monika Stein die Wahl gewonnen. Sie hat zudem im Vergleich zum ersten Wahlgang kaum Stimmen eingebüßt. Martin Horn nimmt also eine kleine Hypothek mit in sein Amt, da viele nicht wussten, wie sie ihn einschätzen sollen. Natürlich kann Herr Horn aufgrund seines Alters keine jahrelange Erfahrung in einem Gemeinderat vorbringen, doch dies ist auch seine Chance die Dinge zu erneuern. Er wird sicher nicht sagen „das haben wir schon immer so gemacht“ und kann bestehende Strukturen und Abläufe hinterfragen und unvoreingenommen ändern.
Wer eine Veranstaltung mit Martin Horn erlebt hat, hat gemerkt, wie akribisch er sich die Stadt erarbeitet hat. Er hat viel zugehört, war in den meisten Vereinen und hat sich in die Details der aktuellen Stadtplanung eingearbeitet. Auf dieser Basis kann er und auch die SPD aufbauen. Wir wollen die Stadt verändern, so dass mehr Wohnungen verfügbar sind. Wir wollen dabei die anderen Themen wie den Umbau der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, Schulsanierungen, Straßenbau und und Umweltschutz nicht aus den Augen verlieren. Es ist auch unsere Verantwortung, dass Martin Horn erfolgreich die Stadt verändern kann. Jede Veränderung bedeutet auch Gegenwind, aber Veränderungen sind notwendig und sind der Auftrag der WählerInnen. Die SPD wird sich daher dem Auftrag stellen und neue Ideen und Konzepte für die Stadt diskutieren, die BürgerInnen darüber auf unseren Kanälen informieren und Martin Horn so den nötigen Rückwind geben. Wir sind in Zukunft noch mehr Ihr Ansprechpartner über die Politik der Stadt. Geben Sie uns Feedback und wir werden es aufgreifen!