von der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt
Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die Garantie von Grundrechten oder die Unabhängigkeit der Justiz. Diese Grundwerte verbinden alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Dieser Wertekanon ist das Fundament unseres europäischen Hauses und die Grundlage der gemeinsamen europäischen Identität der Bürger und Bürgerinnen Europas.
Die Pressefreiheit ist ein unverzichtbarer Grundpfeiler unserer Freiheitsrechte. Sie ist letztlich die elementare Voraussetzung einer funktionierenden Demokratie. Das Grundgesetz wie auch die Grundrechtecharta der Europäischen Union haben die Freiheit der Medien in den Artikeln zur freien Meinungsäußerung explizit verankert.
Umso schlimmer ist es, dass auch in Europa Journalisten an ihrer Arbeit gehindert werden, Anfeindungen oder gar Gewalt ausgesetzt sind. Dies dürfen wir nicht hinnehmen.
Angesichts dieser gefährlichen Entwicklungen hat das Europäische Parlament zum Tag der Pressefreiheit eine Resolution verabschiedet. Darin fordern wir die Mitgliedstaaten auf, eine pluralistische, unabhängige und freie Medienlandschaft zu garantieren. Ebenso gehört dazu die Einrichtung einer unabhängigen Behörde, um Gewalt und Bedrohungen gegenüber Journalisten entgegenzuwirken.
Die Europäische Union wurde als Hort der Freiheit und des Rechts gegründet. Sie ist die Antwort auf die Erfahrungen des 20. Jahrhunderts. Die Herrschaft der Unfreiheit und des Unrechts führte unseren Kontinent in blutigste Katastrophen. Umso wichtiger ist es, dass wir gemeinsam für das Europa der Freiheit kämpfen
Den vollständigen Bericht mit Bildern und Videolinks gibt es hier als PDF.