Bericht aus Stuttgart 1–2018

von der Landtagsabgeordneten Gabi Rolland

Ich war freu­dig über­rascht, wel­che Resonanz meine Veranstaltung zum Insektensterben vor­ges­tern gefun­den hat. Über 150 Gäste konnte ich im Gewerkschaftshaus begrü­ßen. Dieses Interesse bestärkt mich, an dem Thema auf allen Ebenen wei­ter zu arbei­ten. Die vor­ge­tra­ge­nen Ideen werde ich an ent­spre­chen­der Stelle anbrin­gen.

Die SPD-Landtagsfraktion war in den ver­gan­ge­nen Wochen nicht untä­tig. Wir haben ver­schie­dene Positionspapiere erar­bei­tet:

  • Integration: www​.spd​-land​tag​-bw​.de/​i​n​t​e​g​r​a​t​i​o​n​-​b​e​g​i​n​n​t​-​j​e​tzt
  • Digitalisierung in der Schule
    Die Digitalisierung ermög­licht neue Wege des Lernens und ver­än­dert unsere Schulen nach­hal­tig. Digitale Bildung bezeich­net das Lehren und Lernen mit und über Medien. Benötigt wer­den gute päd­ago­gi­sche Konzepte, fach­kun­dige Lehrkräfte und gleich­zei­tig der Ausbau der tech­ni­schen Infrastruktur. Es han­delt sich dabei um Prozesse, die par­al­lel ver­lau­fen und sich gegen­sei­tig ergän­zen.
  • 8‑Punkte-Plan für starke Grundschulen
    Zu unse­ren Forderungen zäh­len die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung, der Ausbau von Poolstunden für indi­vi­du­elle Förderung, die Auflegung eines lan­des­wei­ten Leseförderungs-pro­gramms für alle Schülerinnen und Schüler, die Förderung der rhyth­mi­sier­ten Ganztagsschule sowie der Ausbau statt einer Kürzung der Stunden für Vorbereitungsklassen, um eine gelin­gende Integration jun­ger Geflüchteter zu ermög­li­chen.
  • Moderne Landbewirtschaftung
    Wir wol­len einen neuen Agrarkonsens, der Landwirtinnen und Landwirten sta­bi­lere Einkommen und bes­sere Arbeitsbedingungen sichert, die Umwelt (Boden, Wasser und Klima) stär­ker schont und den Rückgang von Artenvielfalt und Insekten stoppt und umkehrt. Denn wir haben eine drei­fa­che Krise der Landwirtschaft: eine öko­no­mi­sche, eine öko­lo­gi­sche und eine des ver­lo­ren gegan­ge­nen Verbrauchervertrauens.
  • Hochschulweiterentwicklungsgesetz (HRWeitEG)
    Das HRWeitEG erhebt den Anspruch, die Vorgaben des VerfGH zur Stärkung des Einflusses der gewähl­ten Hochschullehrer im Regelwerk von § 18 des LHG abzu­bil­den. Die fest­ge­leg­ten Kriterien für die Zusammensetzung des Senats wer­den auf jeden Fall zu einer Aufblähung sei­ner Größe füh­ren – Senate der Universitäten wer­den künf­tig 40 Mitglieder haben. Weitere Inhalte: Schaffung einer eige­nen Mitgliedergruppe für die Doktoranden, Förderung der Gründerkultur und des Wissens- und Technologietransfers, Nachwuchsförderung durch eine eigen­stän­dige Tenure-Track-Professur sowie Politisches Mandat der Verfassten Studierendenschaft

Wir haben in einer der ver­gan­ge­nen Plenartage die Kultusministerin wegen des Unterrichtsausfalls stark kri­ti­siert. An der Stichtagsmessung ist über alle Schularten hin­weg ein Fünftel des Unterrichts aus­ge­fal­len. Bei den ört­li­chen Abfragen zeigt sich auch für Freiburg das glei­che Bild. Das Ergebnis fin­det ihr hier.
Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass grund­sätz­lich für alle Schulen eine Unterrichtsversorgung von 105% gel­ten sollte. Dann könn­ten kurz­fris­tige Erkrankungen von Lehrkräften gut auf­ge­fan­gen wer­den. Dennoch muss glei­cher­ma­ßen die „Krankheitsreserve“ wei­ter auf­ge­baut wer­den.

Weitere Themen habe ich allein oder mit Kollegen in Anträgen auf­ge­grif­fen:

  • Lärm- und Luftbelastung an der B 31 Ost im Stadtgebiet Freiburg
  • Zahnärztliche Notversorgung