Kommentar zu Freiburger Oberbürgermeisterwahl

von Uwe Stöhr, erschie­nen im Stüh­lin­ger Maga­zin 2–2018

Die SPD ist mit dem neu­en Ober­bür­germ­eister Mar­tin Horn de-fac­to wie­der zurück in der Stadt­re­gie­rung. Horn ist kei­ne SPD-Mit­glied und auch als über­par­tei­li­cher Kan­di­dat ange­tre­ten, wur­de aber von der SPD aber als Talent erkannt und maß­geb­lich unter­stützt. Inso­fern hat die Frei­bur­ger SPD mit sei­nem Wahl­sieg auch die Ver­ant­wor­tung bekom­men, mit ihm zusam­men die Her­aus­for­de­run­gen der Stadt anzu­ge­hen.

Vor dem Blick nach vorn steht die Ana­ly­se was zur Abwahl von Die­ter Salo­mon geführt hat und was die Bür­ge­rIn­nen von Mar­tin Horn erwar­ten. Der Wahl­kampf hat uns mit erstaun­lich vie­len ver­schie­de­nen Men­schen in Kon­takt gebracht, denn im All­tag inter­es­sie­ren sich eher weni­ge Leu­te für kom­mu­na­le The­men. Insofern konn­te man bereits im Wahl­kampf spü­ren, dass ein neu­er Wind durch die Stadt weht. Bür­ge­rIn­nen aus allen Berei­chen waren mit der Amts­füh­rung von Salo­mon unzu­frie­den und damit, dass er das größ­te Pro­blem der Stadt, der Man­gel an Woh­nun­gen nicht kon­se­quent ange­gan­gen ist. Dies wird klar wenn man sich das Inter­view durch­liest, das das Stüh­lin­ger Maga­zin zur OB-Wahl vor 8 Jah­ren mit dem dama­li­gen SPD-Kan­di­da­ten Ulrich von Kirch­bach geführt hat:
https://stühlinger-magazin.de/2018/05/11/spezial-rueckblick-zur-ob-wahl-2010/
Die­ses Inter­view wirkt erschre­ckend aktu­ell. Noch ein­mal 8 Jah­re mit dem aktu­el­len Tem­po bei der Stadt­ent­wick­lung woll­ten die Bür­ge­rIn­nen also nicht hin­neh­men. Dazu kam, dass vie­le Men­schen Herrn Salo­mon als arro­gant emp­fun­den haben. Sei­ne Ver­knüp­fung mit Bau-Pro­jekt­ent­wick­lern und sein frü­he­res Enga­ge­ment die kom­mu­na­len Woh­nun­gen zu verkaufen, hän­gen ihm bis heu­te nach.

Im Wahl­kampf haben wir fest­ge­stellt, dass die Mehr­heit klar gegen den Amts­in­ha­ber war, aber vie­le aber nicht voll über­zeugt von Mar­tin Horn. Im Stüh­lin­ger und ande­ren Stadt­tei­len hat Moni­ka Stein die Wahl gewon­nen. Sie hat zudem im Ver­gleich zum ers­ten Wahlgang kaum Stim­men ein­ge­büßt. Mar­tin Horn nimmt also eine klei­ne Hypo­thek mit in sein Amt, da vie­le nicht wuss­ten, wie sie ihn ein­schät­zen sol­len. Natür­lich kann Herr Horn auf­grund sei­nes Alters kei­ne jah­re­lan­ge Erfah­rung in einem Gemein­de­rat vor­brin­gen, doch dies ist auch sei­ne Chan­ce die Din­ge zu erneu­ern. Er wird sicher nicht sagen „das haben wir schon immer so gemacht“ und kann bestehen­de Struk­tu­ren und Abläu­fe hin­ter­fra­gen und unvor­ein­ge­nom­men ändern.

Wer eine Ver­an­stal­tung mit Mar­tin Horn erlebt hat, hat gemerkt, wie akri­bisch er sich die Stadt erar­bei­tet hat. Er hat viel zuge­hört, war in den meis­ten Ver­ei­nen und hat sich in die Details der aktu­el­len Stadt­pla­nung ein­ge­ar­bei­tet. Auf die­ser Basis kann er und auch die SPD auf­bau­en. Wir wol­len die Stadt ver­än­dern, so dass mehr Woh­nun­gen ver­füg­bar sind. Wir wol­len dabei die ande­ren The­men wie den Umbau der kom­mu­na­len Woh­nungs­bau­ge­sell­schaft, Schul­sa­nie­run­gen, Stra­ßen­bau und und Umwelt­schutz nicht aus den Augen ver­lie­ren. Es ist auch unse­re Ver­ant­wor­tung, dass Mar­tin Horn erfolg­reich die Stadt ver­än­dern kann. Jede Ver­än­de­rung bedeu­tet auch Gegen­wind, aber Ver­än­de­run­gen sind not­wen­dig und sind der Auf­trag der Wäh­le­rIn­nen. Die SPD wird sich daher dem Auf­trag stel­len und neue Ideen und Kon­zep­te für die Stadt dis­ku­tie­ren, die Bür­ge­rIn­nen dar­über auf unse­ren Kanä­len infor­mie­ren und Mar­tin Horn so den nöti­gen Rück­wind geben. Wir sind in Zukunft noch mehr Ihr Ansprech­part­ner über die Poli­tik der Stadt. Geben Sie uns Feed­back und wir wer­den es auf­grei­fen!