Berliner Bote 12–2017

vom Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner

Ein poli­tisch super­span­nen­des Jahr 2017 geht zu Ende. Der Bundestagswahlkampf war anstren­gend, aber alle Bemühungen haben sich gelohnt und ich habe den Wiedereinzug in den Bundestag geschafft. Ein herz­li­ches Dankeschön an alle, die mich im Jahr 2017 unter­stützt haben.
Nun gilt es, eine neue Regierung für Deutschland zu bil­den. Gibt es wie­der eine GroKo? Darüber spre­chen wir in den nächs­ten Wochen mit der Union, damit rasch fest­steht, ob wir so viele Ziele mit der Union ver­ein­ba­ren kön­nen, um bei der nächs­ten Bundestagswahl bei den Wählerinnen und Wählern erfolg­reich für uns wer­ben zu kön­nen. Letzte Woche hatte ich zwei län­gere Gespräche mit Andrea Nahles zur Vorbereitung der Sondierungsgespräche und habe kei­nen Zweifel, dass unsere SPD-Spitze hart ver­han­deln wird. Im Januar wird dann der SPD-Bundesparteitag beschlie­ßen, ob wir in Koalitionsverhandlungen ein­stei­gen, beja­hen­den­falls wür­den diese bis Mitte Februar abge­schlos­sen sein und dann würde es zu einer Urabstimmung der SPD kom­men, so dass – ein posi­ti­ves Votum vor­aus­ge­setzt – im März die neue Regierung steht. Sollten wir uns nicht mit der Union eini­gen, ist mit Neuwahlen im April zu rech­nen. Auch für mich als Abgeordneten, der poli­tisch viel vor­hat, ist der der­zei­tige Schwebezustand unbe­frie­di­gend und ich hoffe, wir wis­sen bald, wohin die Reise in Deutschland poli­tisch geht.
Jetzt wün­sche ich aber schöne Weihnachten, erhol­same Feiertage und alles Gute für das Jahr 2018!

Den voll­stän­di­gen Boten mit Bildern und Videolinks gibt es hier als PDF.