Bericht aus Stuttgart 1-2018

von der Landtagsabgeordneten Gabi Rolland

Ich war freudig überrascht, welche Resonanz meine Veranstaltung zum Insektensterben vorgestern gefunden hat. Über 150 Gäste konnte ich im Gewerkschaftshaus begrüßen. Dieses Interesse bestärkt mich, an dem Thema auf allen Ebenen weiter zu arbeiten. Die vorgetragenen Ideen werde ich an entsprechender Stelle anbringen.

Die SPD-Landtagsfraktion war in den vergangenen Wochen nicht untätig. Wir haben verschiedene Positionspapiere erarbeitet:

  • Integration: www.spd-landtag-bw.de/integration-beginnt-jetzt
  • Digitalisierung in der Schule
    Die Digitalisierung ermöglicht neue Wege des Lernens und verändert unsere Schulen nachhaltig. Digitale Bildung bezeichnet das Lehren und Lernen mit und über Medien. Benötigt werden gute pädagogische Konzepte, fachkundige Lehrkräfte und gleichzeitig der Ausbau der technischen Infrastruktur. Es handelt sich dabei um Prozesse, die parallel verlaufen und sich gegenseitig ergänzen.
  • 8-Punkte-Plan für starke Grundschulen
    Zu unseren Forderungen zählen die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung, der Ausbau von Poolstunden für individuelle Förderung, die Auflegung eines landesweiten Leseförderungs-programms für alle Schülerinnen und Schüler, die Förderung der rhythmisierten Ganztagsschule sowie der Ausbau statt einer Kürzung der Stunden für Vorbereitungsklassen, um eine gelingende Integration junger Geflüchteter zu ermöglichen.
  • Moderne Landbewirtschaftung
    Wir wollen einen neuen Agrarkonsens, der Landwirtinnen und Landwirten stabilere Einkommen und bessere Arbeitsbedingungen sichert, die Umwelt (Boden, Wasser und Klima) stärker schont und den Rückgang von Artenvielfalt und Insekten stoppt und umkehrt. Denn wir haben eine dreifache Krise der Landwirtschaft: eine ökonomische, eine ökologische und eine des verloren gegangenen Verbrauchervertrauens.
  • Hochschulweiterentwicklungsgesetz (HRWeitEG)
    Das HRWeitEG erhebt den Anspruch, die Vorgaben des VerfGH zur Stärkung des Einflusses der gewählten Hochschullehrer im Regelwerk von § 18 des LHG abzubilden. Die festgelegten Kriterien für die Zusammensetzung des Senats werden auf jeden Fall zu einer Aufblähung seiner Größe führen – Senate der Universitäten werden künftig 40 Mitglieder haben. Weitere Inhalte: Schaffung einer eigenen Mitgliedergruppe für die Doktoranden, Förderung der Gründerkultur und des Wissens- und Technologietransfers, Nachwuchsförderung durch eine eigenständige Tenure-Track-Professur sowie Politisches Mandat der Verfassten Studierendenschaft

Wir haben in einer der vergangenen Plenartage die Kultusministerin wegen des Unterrichtsausfalls stark kritisiert. An der Stichtagsmessung ist über alle Schularten hinweg ein Fünftel des Unterrichts ausgefallen. Bei den örtlichen Abfragen zeigt sich auch für Freiburg das gleiche Bild. Das Ergebnis findet ihr hier.
Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass grundsätzlich für alle Schulen eine Unterrichtsversorgung von 105% gelten sollte. Dann könnten kurzfristige Erkrankungen von Lehrkräften gut aufgefangen werden. Dennoch muss gleichermaßen die „Krankheitsreserve“ weiter aufgebaut werden.

Weitere Themen habe ich allein oder mit Kollegen in Anträgen aufgegriffen:

  • Lärm- und Luftbelastung an der B 31 Ost im Stadtgebiet Freiburg
  • Zahnärztliche Notversorgung