Webseite des Stühlinger Magazins und des SPD Ortsvereins Freiburg Stühlinger
Hier finden Sie Hintergründe und Erklärungen zu verschiedenen Themen.
Auf dieser Seite finden Sie Aktuelles und Meinungen zur Politik der SPD in Europa, Bund und Land.
Die aktuellen Initiativen der SPD Freiburg und Stühlinger finden Sie auf dieser gesonderten Seite.
Hier finden Sie öffentliche Initiativen der Stühlinger SPD und der SPD Freiburg:
| Titel | Status | Aktionen |
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| Sozialdemokratischer Leitfaden für den Wandel in der Arbeitswelt | Beschlossen von der SPD Stühlinger im März 2018. Integration in den beschlossenen Leitantrag des Landesparteitags vom April 2018 | Umsetzung je nach Sachlage durch die SPD-Fraktionen |
| Titel | Status | Aktionen |
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| Gegen die Einführung von automatischen Uploadfiltern | Beschlossen von der SPD Stühlinger im März 2018. Einstimmig beschlossen auf dem Landesparteitag April 2018. |
Zusammenarbeit mit unserer EU-Abgeordneten Evelyne Gebhardt im Zuge der EU-Urheberrechtsnovelle. |
| Staatliche Stellen dürfen keine IT-Sicherheitslücken geheim halten | Beschlossen von der SPD Stühlinger im März 2018. Einstimmig beschlossen auf dem Landesparteitag April 2018. |
Zusammenarbeit mit unserer EU-Abgeordneten Evelyne Gebhardt im Zuge der EU-Urheberrechtsnovelle. |
| Titel | Status | Aktionen |
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| Mehr Außenbewirtschaftung für Kneipen und Gaststätten | Kontinuierliches Anlieger der SPD Stühlinger | Offener Brief der Landtagsabgeordneten an den Oberbürgermeister |
| Titel | Status | Aktionen |
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| 25 % mehr Wohnen | Beschlossen von der SPD Freiburg im Dezember 2017 | stehen noch aus, Gemeinderatsfraktion wird aktiv |
| Mietsenkungsspiegel | Beschlossen von der SPD Freiburg im Dezember 2017. Weitergabe an die Bundes-SPD für die Koalition. |
Die SPD Bundestagsfraktion versucht die Berechnung des Mietspiegel in der aktuellen Legislatur entsprechend zu verbessern. |
| Bebauung Flugplatz | Beschlossen von der SPD Stühlinger im November 2017. Beschlossen von der SPD Innenstadt im April 2018. |
Diskussion in der SPD Freiburg |
| Titel | Status | Aktionen |
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| Zebrastreifen in der Engelberger Straße | Beschlossen von der SPD Stühlinger im Mai 2017, Rückmeldung von der Stadt im Februar 2018, dass die Eingabe bei der Kanalsanierung der Engelberger Straße 2018–2019 berücksichtigt wird. |
Eingabe an das Stadtplanungsamt |
| Geschwindigkeitskontrolle in der Lehener Straße | Beschlossen von der SPD Stühlinger im Juni 2017 | Offener Brief der Landtagsabgeordneten an den Oberbürgermeister |
| Titel | Status | Aktionen |
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| Streichung des §219a im Stafgesetzbuch | Beschlossen von der SPD Freiburg im März 2018 | Weitergabe an den Landesparteitag |
| Rücktrittsforderung an Minister Strobl | Beschlossen von der SPD Freiburg im März 2018 | – |
